HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@mina @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 @2ndStar @energiepirat
Wie fast immer bei ihnen. -Aber damit sollte man sich (so man es verstehen kann, klar) außeinandersetzen.
Das "Stimmvieh", wie es mein Geschichtslehrer mal nannte, wird wie immer und fast überall "verarscht".
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Zertifiziert qua Geburtsurkunde? ;)
DarkStar : Bye 🫳🎤
@HistoPol @mina @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 @energiepirat Ich bin übrigens zertifiziertes Stimmvieh! 😊
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
(1/n)
Wer ist deutscher #Staatsbürger
Über CH und AT vermag ich nichts zu sagen. -
Hinsichtlich DE hatten wir mit Thomas @energiepirat ja unlängst eine interessante Diskussion bezüglich #Staatsangehorigkeitsrecht. In DE gilt im Gegensatz zu den "Einwanderungsländern" wie USA grundsätzlich das #Abstammungsprinzip, richtig.
Da man da immer mal schnell falsch liegen kann, habe ich mal schnell nachgelesen:
"Im...
Mina
Geburtsurkunde sagt, mindestens in deutschsprachigen Landen, nichts über die Staatsbürgerschaft.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@mina @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(2/n)
...Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) ist genau festgelegt, wie man deutscher Staatsbürger wird:
- Entweder ist man von Geburt an Deutsche oder Deutscher, wenn *beide* Elternteile die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen (Abstammungsprinzip) oder
- unter bestimmten Voraussetzungen auch, wenn man *in Deutschland geboren* wurde, obwohl die Eltern rechtlich keine Deutschen sind (Geburtsortprinzip).
-Schließlich...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@mina @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(3/4)
...kann man die deutsche Staatsbürgerschaft auch erwerben, wenn man sie vorher beantragt hat. In diesem Fall spricht man von *Einbürgerung*. Um eingebürgert zu werden müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein:
[...]
Qua Geburtsurkunde geht also auch. Leider lässt Bundeszentrale offen, ob man, wenn man nicht deutschstämmig, jedoch in DE geboren ist, auch noch eingebürgert werden muss.
Aufgrund...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@mina @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(4/4)
...der Strukturierung des Absatzes gehe ich (wenn didaktisch richtig aufbereitet) von gleichwertigen Alternativen aus (Hypothese).
Vielleicht weiß ja jemand mehr?
//
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Das hätte ich auch angenommen. Dem Satz entnehme ich, dass dies nicht unbedingt so sein muß.
Damit scheint man wenn nicht 100% deutschstämmig nur "auf Antrag" Deutscher zu werden. (Hypothese).
Jude ist man hingegen z.B. jedoch nur, wenn die Mutter Jüdin ist, lernte ich unlängst von @afelia .
Mina
Ich dachte, auch wenn ein Elternteil Deutsche*r ist, ist man automatisch selber deutsch.
Mina
Was ich weiß: Wenn du durch Abstammung Deutscher wirst, auch wenn es auf Antrag später geschieht (z.B. weil du als Kind eines deutschen Elternteils im Ausland geboren wurdest) dann gilt das so, als ob du von Geburt an deutsch warst. Das ist dann nicht Einbürgerung, sondern nur Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit.
Gleiches galt früher auch für Bürger der DDR.
@afelia @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
LOL, aber im Fall der wieder "Entziehung" untermauert es das Rechtsstaatsprinzip, würde ich meinen.
@mina @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Schlüssellochkind 👁️
@mina Hauptsache die Bürokratie ist klar. 🤦🏽♀️ @HistoPol @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Mina
Die Geburtsurkunde alleine sagt absolut nichts aus.
Wenn deine Eltern keinen dauerhaften Aufenthaltstitel in der BRD haben, gibt's auch bei Geburt in Deutschland keine Staatsbürgerschaft.
Ich weiß nicht, ob das noch so aktuell ist, aber es gab mal eine "Kinderstaatsangehörigkeit", die auch wieder entzogen werden konnte, wenn du mit 18 weiterhin die deiner Eltern behalten wolltest.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@mina @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(1/2)
Seit 2021 gilt ein neues #Staatsbürgerrech. Spannend:
Bestimmungen für Deutsche im Ausland
"Die Staatsangehörigkeitsrechtsreform betrifft nicht nur ausländische Staatsangehörige in Deutschland, sondern in gleicher Weise *Deutsche im Ausland*...Achtung!
Nur wenn die Eltern *innerhalb eines Jahres nach der Geburt des Kindes* beim zuständigen...
https://www.auswaertiges-amt.de/de/staatsangehoerigkeitsrecht/2088844
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@mina @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(2/2)
...Standesamt in Deutschland oder bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung einen Antrag auf Beurkundung der Geburt des Kindes im Geburtenregister stellen, erwirbt das Kind rückwirkend zum Zeitpunkt seiner Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit."
Ups. 🤔
Blöd, wenn mal für 2 Jahre oder so ins Ausland entsendet wird und im ersten Jahr ein Kind zur Welt kommt...
//
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Das hätte mich jetzt aber auch gewundert.
@stubenhocker @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Mina
Ich habe mir noch vor ein paar Jahren eine neue ausstellen lassen. Bei meinem Standesamt.
Und die ist regulär.
@HistoPol @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Schlüssellochkind 👁️
@mina Obwohl Moment, das mit der Geburtsurkunde stimmt so glaub ich nicht. Das letzte mal wo ich eine vorweisen sollte aber keine mehr hatte, bekam ich nur einen "Identitätsnachweis".🤔 @HistoPol @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Schlüssellochkind 👁️
@mina Also meine "Ersatzgebirtssurkunde" führt die Lüge die nach der Ursprünglichen dieser widersprechend stattfand einfach fort, damit sie amtlich bleibt.. 🤷♂️ @HistoPol @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Mina
"Untermauert" oder "untergräbt"?
Detail: Von einer Einbürgerungsurkunde kann im Fall des Verlustes kein Doppel erstellt werden (bei Geburts-, Heirats- und Sterbeurkunden in beliebiger Anzahl).
@stubenhocker @energiepirat @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@mina
DE, ARG und...?
Mina
Meine Kinder haben übrigens 3 Staatsbürgerschaften durch Abstammung, aber nicht die Schweizer, obwohl sie hier geboren wurden.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@mina
Dennoch 😎
Mina
🇪🇸, aber das ist wirklich eine ohne gefühlsmäßigen Bezug.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Jus sanguinis. Hier inzwischen modernisiert, nur noch immer keine Staatsbürgerschaft: Bürger als autonome Handlungssubjekte, deren Gesamtheit den Staat konstituieren, sondern noch immer "Angehörige" als Objekte eines grundlegenden Besitzanspruchs des Deutschen Staats.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Noch mal Lesen: § 4 (1) Durch die Geburt erwirbt ein Kind die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt....
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Das wesentliche sind zwei Dinge:
Eine Staatsangehörigkeit ist buchstabengetreu ein Besitzanspruch des Staats an "seinen" Angehörigen, nicht umgekehrt, der Gesetzestext ist also sprachlogisch falsch.
Der andere Punkt: Nicht-Deutrsche können die Staatsangehörigkeit erwerben - sie wird "verliehen". Ist im Gegensatz zu einer Staatsbürgerschaft nicht entziehbar. In D muss man sogar aus der Staatsangehörigkeit entlassen werden - Antrag!
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat
Guten Morgen Thomas
Kann am Sonntag liegen, aber kannst Du die Abgrenzung nochmals anders formulieren?
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Die Abgrenzung ander formuleiren, Nun ja.
Staatsbürgerschaft ist ein unveräußerbares Recht durch Geburt Entweder Ius saguinis oder ius solis. In ihr sind die staatsbürgerlichen, verbrieften Rechte angelegt. Boden der Verfassung. Rechte des Bürgers, der in Gemeinschaft mit anderen auch der Souverän ist, gegenüber dem Staat, der im wesentlichen aus organisatorischen Zwecken existiert. Börger als Rechtssubjekt - handelnd. (1)
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Staatsangehöriger ist ein Konzept, das - im Gegensatz zum Staatsbürger, der schon der Cives im alten Rom war - erst im preußischen Kaiserreich 1913 geschaffen wurde. Willi II hat das DR II und die Deutschen als sein Eigentum betrachtet. Sie gehören dem Staat, also ihm, denn er sah sich als der Staat. Ganz im Sinne Louis XIV: 'Létat c'est moi!. Er war der Souverän. die Menschen die Objekte der Staatsgewalt. Ihnen wurden Rechte gewährt.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Der Deutsche Staat hat diese Sichtweise des Staatsangehörigen übernommen und behalten. Das findet sich übrigens besonders stark darin wieder, dass - an Stelle des Kaisers - nun der Bundestag der Souverän ist. Nicht etwa wahlberechtigte Bevölkerung. Man kann das - als Deutscher - nur loswerden, wenn man Entlassung aus der Staatsangehörigkeit beantragt. Und wenn man dadurch nicht staatenlos wird. Das bestimmt das politische Denken.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
(1/2)
Ein Blick ins Gesetz...und ich dachte, die Bundeszentrale für politische Bildung muss man nicht nochmals überprüfen, aber...Du hast Recht, ein Elternteil reicht.
Einen riesigen Unterschied z.B. zu den USA gibt es in Absatz 3:
"(3) Durch die Geburt im Inland erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil
1.
seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(2/3)
...im Inland hat und
2.
ein unbefristetes Aufenthaltsrecht oder als Staatsangehöriger der Schweiz oder dessen Familienangehöriger eine Aufenthaltserlaubnis auf Grund des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (BGBl. 2001 II S. 810) besitzt.
//
Viel restriktiver.
Sehr...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(3/3)
...ist auch die einzige geographische Ausnahme: für Schweizer!
//
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
👍
Thomas Blechschmidt
@mina @HistoPol @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Richtig.
Mina
Ich glaube, worauf Thomas hinauswill, ist, dass die meisten Länder eine "Staatsbürgerschaft" haben, während die BRD eine "Staatsangehörigkeit" hat.
Da besteht ein gewisser semantischer Unterschied:
Die "Staatsbürgerschaft" ist etwas Persönliches, die "Staatsangehörigkeit" ein Konzept, in dem das Individuum und der deutsche Staat untrennbar miteinander verbunden sind.
DarkStar : Bye 🫳🎤
@mina
Stimmt!
Es sind die Begrifflichkeiten, die das unterscheiden.
Ich denke auch, wir können sagen, dass die Staatsbürgerschaft mehr auf die persönlichen Aspekte der Bindung zwischen Individuum und Staat abzielt, während die Staatsangehörigkeit stärker die rechtliche und formale Verbindung betont.
@HistoPol @energiepirat @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
(1/n)
"...Das findet sich übrigens besonders stark darin wieder, dass - an Stelle des Kaisers - nun der Bundestag der Souverän ist. Nicht etwa wahlberechtigte Bevölkerung."
OMG. Das habe ich anders gelernt (glaube jedoch Dir).
Mit dieser anachronistischen Sichtweise hat #Deutschland ja dann eine Art #Wahlkönigtum. Der Herrscher =Souverän ist dann hierbei keine Person und kein #Triumvirat wie im Alten Rom, sondern...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(2/n)
...eines der aufgeblähtesten Parlamente weltweit, den #Bundestag.
Leiter hat #Deutschland derzeit ganz andere Probleme, aber die Staatsangehörigkeit gehört unter diesen von Dir dargestellten Prämissen dringend abgeschafft.
Ad extremis Reise man mal 90 Jahre in die Vergangenheit bzw. in eine #AlternateReality:
Die #noAfD gewinnt die #Bundestagswahl...und alle Deutschen sind #Untertanen--das Gegenstück zum #Souverän--...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(3/n)
...des (noch fiktiven) "Nazi-Bundestags".--"Schöne Neue Welt", in einer Abwandlung der Huxley-Dystopie.
Im Übrigen sehen Polit-Kommentatoren wie #MarinaWeisband die Gefahr einer Übernahme durch Rechts auch in Deutschland für sehr real und wollen dennoch bleiben, um zu kämpfen.
Kurzum, weg mit dem Staatsangehörigkeitsprinzip, hin zu einem modernen #Staatsbürgerschaftsrecht. Wie in fast(?) jedem #Einwanderungsland:..
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(4/5)
...Wer on #Deutschland geboren ist, der soll auch--ohne Schwierigkeiten--deutscher #Staatsbürger werden können. Der 2. Halbsatz von Absatz 3 dws Paragraphen 4 sollte gestrichen werden. Künftig nur noch:
"(3) Durch die Geburt im Inland erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit."*
Das wäre mal ein Anfang!
Deutschland braucht die nächsten Jahrzehnte qualifizierte...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
(5/5)
...Fachkräfte, die oft auch ihre Familienangehörigen mitbringen möchten (#Familiennachzug), soll Deutschland nicht ein wirtschaftlicher Absturz ähnlich dem von #Großbritannien widerfahren.
Die Zeichen stehen--in großen Lettern--an der Wand.
//
Mina
Was für eine Überraschung, dass in Deutschland die "rechtlichen und formalen" Aspekte höher gewichtet werden als anderswo.
Nicht wahr?
@HistoPol @energiepirat @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Thomas Blechschmidt
@mina @2ndStar @HistoPol @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 So wie alles hier eine Überaschung ist...
Thomas Blechschmidt
@2ndStar @mina @HistoPol @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Auch das ist ein treffender Blickwinkel.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Danke, hatte mal staatsrecht an der Uni. Yep, In den USA gilt Ius Sanguinis. Dort genoren und Du bist Citizen. Staatsbürger - nicht staatlicher Bürgerbrater. Ich habe vier Spezl aus Jugendzeiten, die in USA geboren wurden.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Nun, die Schweiz ist das zweite oder eben erste, nicht vom Deutschen Staat in Besitz genommene Bundesland der Deutschen Kulturnation. Neben Österreich.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Für die Österreicher braucht man es nicht - liest man weiter, sieht man dass es für die gesamte #EU Sonderregeln gibt im Gesetz.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
#
Diese Zuschreibung des Spouveräns an den Bundestsag ist nirgendwo fixiert, wird aber von autoritären Politikern, die gegen Volksentscheide sind (das wäre Volkssouveränität) mit aller denkbraen Selbstgerechtigkeit negiert. Die sehen sich selbst so. Und berufen sich auf den § 2o GG, alle Staatsgewalt geht vom Volke aus - ... - ist aber beschröänkt durch den Nachsatz im Satz 2. Das heißt: Sie ist abgegeben an einen Intermediär.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Insifern sit die Staatsgewalt tatsächlich dem Volke ausgegangen., Sie kehr halt bei Wahlen ansatzweise wieder zurück. Aber Entscheiden darf das Volk nicht. Das tun die Organe, allen voran der Bundestag. Wer aber nicht entscheiden darf, ist auch nicht Souverän. Daher der Name des Hasen und der Bratkartoffel: Spuverän ist der Bundestag samt den weiteren Parlamenten.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Genau, Bin dabei. Mich nervt diese politische Rosstäuscherei schon lange. die Selbsterhebung der Parlamente erst recht, Richard von Weizsäcker hat esbereits 1992 formuliert: Die Parteien sind dabei den Staat zu kapern. Nun, das ist bereits geschehen.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
(1/2)
Deine Ausführungen von heute Nachmittag haben mich heute in den Öffis noch einige Zeit beschäftigt. Je länger ich darüber nachdachte, desto undemokratischer kam es mir vor, regelrecht ein "Überbleibsel" aus der Wilhelminischen Zeit.
Gut, dann werfen wir mal einen Blick ins GG. In Art. 20 heißt es:
"(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe...
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
..ja, alle Staatsgewalt geht dem Volke aus...
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
(2/3)
...der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."*
*https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
Ich kann keine Abgabe an einen "Unterhändler" oder besser "Verwalter" bzw. "Treuhänder" erkennen.
S.2: Das Volk wählt, danach erfolgt die Ausübung der "Regierung" durch die Legislative, die Exekutive und die Jurisdiktion. - Ganz klassisch nach Charles de #Montesquieu. -- Wo siehst Du hier den Intermediär?
Ich...
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
(3/3)
...meine, klar, wir sind keine Mini-polis und können nicht als Volke, also alle 60? Mio. Erwachsenen ständig alles selbst regeln (somit "Repräsentative Demokratie").--Aber das meinst Du ja wohl nicht, oder?--Gleiches gilt zumindest auch für die USA, auch wenn sie ein Präsidialsystem haben.
//
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 ...und wie man unschwer nachvollziehen kann, ist das mit den Abstimmungen.... Real gibt es keine Volkssouveränität. Es ist weiter nur eine Cliquenwirtschaft. Ob die sich nun König, Fürst und Graf nennen oder Vorstandschef, Parteivorsitzender oder Milliardär nennen, ist im Ergebnis das Gleiche.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Der intermediär sidn eben diese Personen, die diese Positionen innehaben. Die meisten davon werde ja nicht mal gewählt - und die die man wöhlen kann suchen andere aus, die man nicht wählen kann. Außer man wird Parteimitglied. Natürlich sind es nicht ausschließlich bestimmte Personen, sondern auch Organisationen und Institurtionen. Der Punkt ist aber der: Souverän ist eben nicht das Volk. Es herrscht eben gerade nicht.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Richtig, wenn wir uns alle um alles kümmern, dann bekommen wir nichts hin. Irgendwie leben wir momentan auch so. Mir fehl tdas Korrektiv. Die Möglichkeit des Eingreifens. In den USA wie hier in der Union nicht vorgesehen, aber Volksentscheid gibt es dort wie hier auf Staatsebene - hier mittlerweile Länderebene - auch. Nicht in allen States und Ländern aber doch vorhanden. Kalifornien und Bayern zum Beispiel.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Eine sarkastisches LOL in der Sache:
Du erinnerst Dich an unsere Diskussion vom März dieses Jahres?
"...Das heißt, alle ursprünglichen Demokratien kamen über..."
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Tippfehler passieren jedem. - Von den Wörtern her war es klar. - "Blutrecht" gibt es in USA nicht, aber in DE.
Thomas Blechschmidt
@mina @HistoPol @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Stimmt. Und das passiert ausgerechnet mir. Doch noch nicht fit.
Mina
Das, was in den USA gilt ius solis
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Ja, ich erinnere mich. Wenn auch schwach. Es ist halt immer das l eiche; Macht man mit und kümmert sich, wchst einem die Beschäftigung damit über den Kopf. Fügt man sich den Cliquen, ärgert man sich fast nur noch. Oder hat kein Gewissen,
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Naja, ein Tippfehler der aus einer Konzentrationsschwäche entstanden ist. Aber immerhin: Abstammungsrecht ist alt und hat Wirkung in Vorstellungen wie Nation, Rasse, Zugehörigkeit usw. Das Ius solis ist da abstrakter.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Hm, also ich sehe noch gewaltige (positive) Unterschiede zwischen der de-facto Plutokratie USA seit #CitizensUnitedVsFEC und der #Bundesrepublik.
Vergleicht man allerdings mit der mit viel mehr plebiszitären, ur-demokratischen Elementen ausgestatteten Schweiz, dann sieht man, was mindestens noch machbar wäre für eben wieder mehr #Demokratie i.e.S.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
(1/2)
Ok, es ist zwar kein wirkliches Gegenargument, aber wenn Du an die Wahlmänner in den USA denkst...es geht noch viel "intermediärer".
Dass wir den Bundeskanzler nicht direkt wählen, wurde im Geschichtsunterricht mit Hitler begründet. Mag stimmen. Ob die Deutschen inzwischen nicht so souverän sein sollten, wie die Amerikaner, möchte ich mal in den Raum stellen.- Direktwahl des Bundeskanzlers?...
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Genau. Oder auch Island. ebenfalls ein gutes Beispiel.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
(2/2)
...Wenn man sieht wie die Präsidialsysteme in den USA und der Türkei jedoch entgleist sind, dann bin ich nicht für ein solches System.
//
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Ich hatte mir gedacht, dass Du Kalifornien als Beispiel bringen wirst.
Leider sind die #Propositions inzwischen ein Gegenbeispiel, warum es nicht mehr effektiv läuft. (Ich bekomme die Begründung jedoch nicht mehr zusammen.)
Aber dennoch: nur, weil "jemand" vielleicht "übers Ziel hinausgeschossen" ist, heißt es noch lange nicht, dass der Weg nicht grundsätzlich der richtige wäre.
Die Volksentscheide in Bayern finde ich grds gt
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Also die Wahlmänner haben ein Mandat. Klar intermediär. Entscheiden dürfen sie halt nichts. Sie stehen für einen Kandidaten. Aber es geht um genau eine Entscheidung, Die Wahlmänner sind keine Intermediäre für die gesamte Politik.
Direktwahl des Bundeskanzlers= Nein. Aber des Bundespräsidenten. Der hat nicht die Macht wie damals der Reichspräsident.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Diese Präsidenten zeichen sich dadurch aus, dass sie nicht nur präsidieren. Sie sind Entscheider und haben direkte Macht. Frankreich hat das auch, Ich halte nicht viel davon. Andererseits ist der Wirkungsbreich des POTUS sehr stark begrenzt. Allzuviel kann er auch nicht direkt umsetzen. Es geh tum Balance, das haben wir hier so nicht,
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Die Begründung für das fehlgehen der Propositons ist in erster Linie: Mangel an politischer Bildung. Diese Mittel werden instrumentaliisert für die Show, und das Ego, was in USA seit Jahrzehnten alles dominiert.
Die bay. VE sind eine Kopie der Schweizer VE. Von Högne raus dem Exil in der Schweiz nach der Nazieit mitgebracht. Bayern wollte das im Grundgesetz. Aber das hat Adenauer verhindert.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
...ja, und deshalb bin ich nicht in der Politik. - Faule Kompromisse sind nicht meines. Und ja, sie sind immer faul, denn wenn man eine "ehrliche Agenda" hat, dann muss man auf sehr vieles verzichten, um einen Deal zustande zu bringen.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 So ist es!
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Ja, ich denke die Abstammung sollten wir über Bord werfen aus den Gesetzen...schließlich lassen sich, glaube ich, alle Menschen auf eine Mutter "Eva" aus Afrika zurückführen. ;)
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Kenne ich persönlich viel zu wenig, um mir ein Urteil zu erlauben. Müsste ich mir irgendwann mal ansehen, klingt interessant.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 In der Tat, bis auf die, die in Afrika geblieben sind. Aber wir brauchen Abstammung als rechtebegründend wirklich nicht.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Der Bundespräsident spielt fast keine Rolle mehr, so wenig Macht hat er. Eigentlich nur noch durch sein persönliches Ansehen.
Bundeskanzler, klar nicht, aber was meinst du mit "nein"? - Du wärst nicht für eine Änderung oder "so ist es" (richtig)?
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Einmal Gast beim Allthing zu sein wäre OK.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Ich möchte ihn nicht direkt wählen. Aber ich würde gern die Kandidaten für den Bundestag im Voraus direkt wählen. Nur noch Direktkandidaten und keine Parteisoldaten. Und Begrenzung der Anzahl der Legislaturperioden auf zwei.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Bis vor Trump hätte ich dir zugestimmt. Inzwischen sind viele Juristen, Politiker und Politkommentatoren bestürzt, über die Übergriffsmöglichkeiten des US-Präsidenten, denn dafür hatte man keine "checks and balances" wirklich vorgesehen.
Wenn du dich mal einliest, was die Federalist Society im größten je dagewesenen Machtübernahme-...
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Ich denke, es liegt wohl eher an der Loyalität der Mitarbeiter und Zuarbeiter.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
...Vorbereitungsprogramm aller Zeiten (#Project25) derzeit schon tut, dann wirst du nach einer Wahl Trumps sehen, wieviel Macht der Präsident wirklich hat.
///
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Bayern: interessant.
Ja, Adenauer war kein Saubermann...und gegen Ihn war Nixon evtl. noch ein Waisenknabe. ;)
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Er wird nicht gewinnen.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Politisch gesehen: Ja. Adenauer war ein Fuchs. Nixon bestenfalls ein Kaninchen.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat
🤜 🤛
PS:
zum Glück besteht die Welt nicht nur aus uns Weltverbesserern und Theoretikern, sondern auch aus Leuten wie Silvia, die nicht nur sehr kompetent ist, sondern auch bereit ist, politisch Verantwortung zu übernehmen. ;)
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Richtig und : Genau.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Oh! - Die haben dieses germanische Ritual noch?
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Nur noch Direktwahl:
Kennst du Länder, wo das so ist?
Begrenzung auf 2: sollte seit #FDR schon in allen westlichen Demokratien Standard sein.
Kohl und Merkel hätten wir nicht ein drittes Mal gebraucht, z. B.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Leider nein, die werden gerade durch #AI-gestütztes Screening von #Oracle zu tausenden gemäß Gesinnung aus- bzw. vorsortiert:
https://mastodon.social/@HistoPol/111417283287051805
Hitler und Goebbels wären begeistert von deren technischen Möglichkeiten heute!
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Dachte ich bis vor Kurzem auch noch.
In den letzten Wochen hat sich sehr viel geändert. TFG diskreditiert in Teilen recht erfolgreich öffentlich das US-Justizsystem.
Am WE gab es Umfragen renommierte Institute. - Trump hätte knapp gewonnen.
Ich hätte auch nicht gedacht, das die Trump-Kopie aus Argentinien gewinnt... und doch.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Das auch.
Mir ging es aber um die kriminelle Energie. Die war bei Adenauer durch die permanente Überwachung der Opposition durch die Gemeindienste viel größer als bei Nixon's "gesponsertem" Einbruch "nur" in die Parteizentrale derselben.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
"...die Selbsterhebung der Parlamente..."
Woran machst Du das fest Thomas?
Aber: OMG!--Das erinnert mich vom working her so dermaßen an die MAGA-Theorie, #ISLT (Independent State Legislature Theory)*, bei der die US-Landtage Wahlergebnisse hätten entscheiden dürfen!--#Machtergreifung durch die #Legislative anstatt die #Exekutive, sozusagen.
*Glücklicherweise durch das US-Verfassungsgericht vor kurzem verworfen.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Ja das ist in der Tat ein Glück. Ich bin dazu im Moment zu eingespannt. Außerdem gibt es genug jüngere, die was tun wollen. Es genügt mir denen zu helfen mehr Sichtweisen zu bekommen.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Ja. So heißt deren Parlament. https://en.wikipedia.org/wiki/Althing
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Ob ich Länder kenne, wo das so ist. Jein. Direktwahlen gibt es meist für die zweite Kammer. Argentinischer Senat, US-Senat. Und wir haben zumindest eine Direktwahl von theoretisch der Hälfte der Abgeordneten zu Bundestag und Landtag. Übrigens: Wären hier für die Direktkandidatur nur Parteilose zugelassen, dann gäbe es kaum Überhangmandate und wir bräuchten keine komplizierte Wahlrechtsreform. Wäre besser für uns.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Meinst Du? Verstehe ich grad nicht
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Milei als Trump- oder Bolsonaro-Kopie einzuschätzen machen hier alle. Er wird abgestempelt. Das wird ihm aber nicht gerecht. Bleibt abzuwarten, was er tut. Ein Rechtskonservativer ist er jedenfalls nicht. Ich kenne Argentinien gut.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Woran ich das fest mache: An den Aussagen "führender" Parlamentarier. Zum Beispiel Theurer von den Angeblichen Liberalen.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
@energiepirat @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton
Danke. Interessante Geschichte.
@MaJ1
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Im #Project25 der #Federalist society werden tausende Bewerber für Stellen in einer 2. Trump-Regierung gescreent.
Dabei wird nicht nur mit umfangreichen Loyalitätsfragebögen gearbeitet, sondern auch die #MAGA-Linientreue mittels Durchleuchtung ihrer #SocialMedia-Profile überprüft.
Die Loyalität wird somit nun vorab gesichert, nachdem #Trump (#TFG) in seiner 1. Amtszeit vom "#DeepState" an noch Schlimmerem gehindert wurde.
Mathias Hasselmann
@energiepirat Deine Argumentation ist nicht schlüssig, da Du die Möglichkeit übersiehst, dass Einzelbewerber zur Bundestagswahl antreten. Um so mehr, als dass das Direktmandat, nicht das Listenmandat maßgeblich für die Zusammensetzung des Bundestages ist. Die von Dir in den Vordergrund gestellten Listenmandate sind lediglich die Fallbacklösung.
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Mina
Jein. Eine Kopie Trumps oder Bolsonaros ist Milei sicher nicht. Er ist ein genuines Phänomen.
Trotzdem gibt es ganz erhebliche Überschneidungen, sowohl in der Rhetorik, als auch was die Ideologie betrifft: Das Leugnen des Klimawandels, die Ablehnung von Abtreibung und die geplante Abschaffung des Sozialstaates sind da so ein paar.
Ich denke, das Label "rechtspopulistisch" trifft es schon.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Das überrascht mich nicht. Das hat in den USA Tradition, allerdings in erster Linie bei Job Recruitments für produktive Unternehmen. Andererseits erinntert das an, ja, genau: Die Sowjets und die DDR. Das ist der autoritäre Kernbereich gesellschaftspolitischen Denkens in dem sich Rechte und Linke überlagern. Gab's bei den Fürsten, Kaisern und Königen auch schon: Inquisition, Savonarola. Also, erst Mal abwarten.
Thomas Blechschmidt
@taschenorakel @HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Ich habe die Direktmandate übersehen? Vielleicht liest Du noch mal was ich geschrieben habe. Ich will die Kandidatur von Parteimitglidern auf Direktmandate abschaffen.
Thomas Blechschmidt
@mina @HistoPol @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
Mit der Abschaffung des Sozialstaats hat er in Argentinien zumindest keinen Aufwand mehr. der ist schon hinüber.
Thomas Blechschmidt
@mina @HistoPol @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1
recht popelig und rechtspopuistisch gehe ich mit. Aber nicht konservativ. Bewahren will der gar nichts und alte Autoritäten gehenihm am Allerwertesten vorbei. Er klingt eher libertär, was hier leider immer und immer wieder als neo-liberal betrachtet wird, aber das Gegenteil von Liberal ist. Soziale Ungleichheiten als natur- oder gottgegeben zu betrachten und zu akzeptieren halte ich für eine eigenständige Ideologie.
HistoPol (#HP) 🥥 🌴
Neoliberal trifft es für mich.
Das ist heute negativ belegt.
Ich denke da an Lindner, Merz & Konsorten in DE, aber die "Reinrassigen" sitzen eher in USA. - dort wäre es aber nicht "liberal", LOL.
Thomas Blechschmidt
@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Eben. Die die den Begriff verdummbaselt haben sitzen hier. Der Liberalismus ist durchaus sozial.
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