Notices by Thomas Blechschmidt (energiepirat@mastodon.social), page 15

@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Einmal Gast beim Allthing zu sein wäre OK.

@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 In der Tat, bis auf die, die in Afrika geblieben sind. Aber wir brauchen Abstammung als rechtebegründend wirklich nicht.

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Die Begründung für das fehlgehen der Propositons ist in erster Linie: Mangel an politischer Bildung. Diese Mittel werden instrumentaliisert für die Show, und das Ego, was in USA seit Jahrzehnten alles dominiert.
Die bay. VE sind eine Kopie der Schweizer VE. Von Högne raus dem Exil in der Schweiz nach der Nazieit mitgebracht. Bayern wollte das im Grundgesetz. Aber das hat Adenauer verhindert.

@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Diese Präsidenten zeichen sich dadurch aus, dass sie nicht nur präsidieren. Sie sind Entscheider und haben direkte Macht. Frankreich hat das auch, Ich halte nicht viel davon. Andererseits ist der Wirkungsbreich des POTUS sehr stark begrenzt. Allzuviel kann er auch nicht direkt umsetzen. Es geh tum Balance, das haben wir hier so nicht,

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Also die Wahlmänner haben ein Mandat. Klar intermediär. Entscheiden dürfen sie halt nichts. Sie stehen für einen Kandidaten. Aber es geht um genau eine Entscheidung, Die Wahlmänner sind keine Intermediäre für die gesamte Politik.
Direktwahl des Bundeskanzlers= Nein. Aber des Bundespräsidenten. Der hat nicht die Macht wie damals der Reichspräsident.

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Genau. Oder auch Island. ebenfalls ein gutes Beispiel.

@HistoPol @SilviaMarton @mina @2ndStar @evelynefoerster @MaJ1 Ja doch, sie machen es besser. Definitv. Siehe Giothard; Pünktlich fertig und Budget eingehalten. Nur den Zwischenbahnof sedrun haben sie nicht gebaut, der war für Tagestouristen zum Skifahren aus Zürich gedacht Aber nachdem kein Schnee mehr fällt....

@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Naja, ein Tippfehler der aus einer Konzentrationsschwäche entstanden ist. Aber immerhin: Abstammungsrecht ist alt und hat Wirkung in Vorstellungen wie Nation, Rasse, Zugehörigkeit usw. Das Ius solis ist da abstrakter.

@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Ja, ich erinnere mich. Wenn auch schwach. Es ist halt immer das l eiche; Macht man mit und kümmert sich, wchst einem die Beschäftigung damit über den Kopf. Fügt man sich den Cliquen, ärgert man sich fast nur noch. Oder hat kein Gewissen,

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Stimmt. Und das passiert ausgerechnet mir. Doch noch nicht fit.

@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 Richtig, wenn wir uns alle um alles kümmern, dann bekommen wir nichts hin. Irgendwie leben wir momentan auch so. Mir fehl tdas Korrektiv. Die Möglichkeit des Eingreifens. In den USA wie hier in der Union nicht vorgesehen, aber Volksentscheid gibt es dort wie hier auf Staatsebene - hier mittlerweile Länderebene - auch. Nicht in allen States und Ländern aber doch vorhanden. Kalifornien und Bayern zum Beispiel.

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Der intermediär sidn eben diese Personen, die diese Positionen innehaben. Die meisten davon werde ja nicht mal gewählt - und die die man wöhlen kann suchen andere aus, die man nicht wählen kann. Außer man wird Parteimitglied. Natürlich sind es nicht ausschließlich bestimmte Personen, sondern auch Organisationen und Institurtionen. Der Punkt ist aber der: Souverän ist eben nicht das Volk. Es herrscht eben gerade nicht.

@HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @SilviaMarton @MaJ1 ...und wie man unschwer nachvollziehen kann, ist das mit den Abstimmungen.... Real gibt es keine Volkssouveränität. Es ist weiter nur eine Cliquenwirtschaft. Ob die sich nun König, Fürst und Graf nennen oder Vorstandschef, Parteivorsitzender oder Milliardär nennen, ist im Ergebnis das Gleiche.

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..ja, alle Staatsgewalt geht dem Volke aus...

@HistoPol @SilviaMarton @mina @2ndStar @evelynefoerster @MaJ1 Genau, Auch wenn Schweizer Volksentscheide nicht weniger konservativ dominiert sind, als Wahlen hier. Aber sie sparensich etliche juristische Kampfplätze und sind durchweg besser informiert und organisiert. Gerade Großprojekte laufen besser und wirtschaflticher ab.

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Genau, Bin dabei. Mich nervt diese politische Rosstäuscherei schon lange. die Selbsterhebung der Parlamente erst recht, Richard von Weizsäcker hat esbereits 1992 formuliert: Die Parteien sind dabei den Staat zu kapern. Nun, das ist bereits geschehen.

@SilviaMarton @HistoPol @mina @2ndStar @evelynefoerster @MaJ1 Das wäre nicht verkehrt. Und Copypasten das politische System. Für ganz Europa. Die älteste und die zweitälteste Demokratie der Welt als formgebende Bestandteile der EU wäre ein Schritt nach vorne.

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Insifern sit die Staatsgewalt tatsächlich dem Volke ausgegangen., Sie kehr halt bei Wahlen ansatzweise wieder zurück. Aber Entscheiden darf das Volk nicht. Das tun die Organe, allen voran der Bundestag. Wer aber nicht entscheiden darf, ist auch nicht Souverän. Daher der Name des Hasen und der Bratkartoffel: Spuverän ist der Bundestag samt den weiteren Parlamenten.

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Diese Zuschreibung des Spouveräns an den Bundestsag ist nirgendwo fixiert, wird aber von autoritären Politikern, die gegen Volksentscheide sind (das wäre Volkssouveränität) mit aller denkbraen Selbstgerechtigkeit negiert. Die sehen sich selbst so. Und berufen sich auf den § 2o GG, alle Staatsgewalt geht vom Volke aus - ... - ist aber beschröänkt durch den Nachsatz im Satz 2. Das heißt: Sie ist abgegeben an einen Intermediär.