Notices by Stefan Münz (stefanmuenz@social.vivaldi.net)

Wichtige Keynote von @markus_netzpolitik zum globalen Rechtsruck, speziell auch zu den Vorgängen in den USA, und was das alles für unsere digitalen Räume und deren Gestaltung bedeutet:

https://digitalpolitik.ghost.io/plattformen-und-journalismus-die-entkernung-der-demokratie/

Heute mal wieder durch Wein gewatet. #Foto
Den ALT-Text hab ich diesmal übrigens nicht selbst verfasst, sondern das mal testweise einer KI überlassen. Die macht das sehr subtil: "Der Fokus liegt auf der natürlichen Schönheit der Landschaft" ist natürlich eine schallende Ohrfeige für die mangelnde künstlerische Schöpfungshöhe der Aufnahme. Also macht damit was ihr wollt ;-)
https://imageprompt.org/de/describe-image

#CumEx kennen alle. Aber wissen auch alle, worum genau es da eigentlich geht? Und wie es anfing, dass das alles entdeckt wurde? Und welche Personen eine besondere Rolle dabei spielten? Diese aktuell in der Mediathek verfügbare Doku in Spielfilmlänge bietet die Möglichkeit, sich bei dem Thema mal etwas schlauer zu machen.
https://www.zdf.de/dokus/systemfehler-der-cum-ex-skandal-movie-100
Ohne Drumherum und mit Download-Möglichkeit:
https://mediathekviewweb.de/#query=Systemfehler%20Cum-Ex

Verbeamtetes Bundesgrenzschutzpersonal sollte jetzt zum Mittel der #Remonstration greifen. Außerdem sollte die Zivilgesellschaft eine Klage gegen Dobrindt anstreben. Dieser kriminelle Populist, der sich über geltendes Recht hinwegsetzen will, sollte nicht damit davon kommen.

#ARD und #ZDF klagen über eine übermäßige Flut an Beschwerden. Aber nicht, weil sie zu viel AfD-Content senden, sondern weil sie zu wenig alternative Fakten aus Flacherdenland verkünden. Hinter den vielen Beschwerden soll der Verschwörungsunternehmer Markus Bönig stecken, der für hinreichend wütende Beschwerdeführende auch gleich ein ziemlich erfolgloses, aber für ihn wohl recht einträgliches Geschäftsmodell anbietet. Ein Fall für die Ermittlungsbehörden?

https://correctiv.org/aktuelles/medien/2025/05/26/zdf-und-ard-wie-ein-friedvoller-krieger-den-oerr-lahmlegen-will/

Jetzt kommt so eine Wetterlage auf uns zu, bei der man denkt, echt geil, dieser Klimawandel. Richtig fette, stabile Hochdrucklage - man kann bereits für nächstes Wochenende planen und die Sonne ist garantiert. Mittelmeerklima ohne Mittelmeer - ich vergleiche hier gerade die Pfalz und Alicante - letzteres liegt bei den Temperaturen knapp vorn, aber die Pfalz hat über viele Tage lang mehr pure Sonne zu erwarten. Das Problem ist nur: Flora und Fauna von Mitteleuropa sind dafür zu dieser Jahreszeit nicht ausgelegt. Zumal es in den vergangenen Monaten in den meisten Regionen eh schon zu wenig Regen gab. Fachleute warnen bereits vor einer Dürre, die schlimmer werden könnte als die von 2018.

Hier ist die gesamte Liste der geplanten Streichungen laut Table.Media:
https://table.media/wp-content/uploads/2025/05/05203929/Beschlussvorschlag.pdf

Die neue Bundesregierung will ja den Regierungsapparat verschlanken. Vor allem zahlreiche sogenannte "Beauftragte" und "Koordinatoren" sollen entfallen. Das klingt erst mal abstrakt. Doch aufschlussreich wird es dann, wenn man liest, welche Stellen da genau geopfert werden sollen. Denn es zeigt deutlich, was die neue Regierung für "kann weg" hält. Table.Media schreibt dazu im Newsletter "Late-Night-Briefing":

» Dazu gehören unter anderem die Botschafterin für feministische Außenpolitik, der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtsfragen, der Bundesenergiebeauftragte und der Radverkehrsbeauftragte. 13 weitere Beauftragte und Koordinatoren sollen wegfallen, ihre Funktionen aber in den Ministerien erhalten bleiben. Darunter die Stellen des Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen, des Sonderbeauftragten der Bundesregierung für internationale Klimapolitik oder des Meeresbeauftragten. «

In der Türkei wird Cannabis jetzt kontrolliert an die Bevölkerung abgegeben. Und zwar an alle, egal ob sie wollen oder nicht ;-)
https://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/ganze-stadt-in-der-tuerkei-durch-verbrennung-von-20-tonnen-cannabis-unfreiwillig-high/

Ein Alexander Dobrindt, zwei Artikel aus der ZEIT:
1. Alexander Dobrindt zum AfD-Parteiverbot (2024):
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/bundestag-csu-landesgruppe-afd-verbotsantrag
2. Alexenter Dobrindt zu einem Verbot der Linkspartei (2012):
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-01/dobrindt-linkspartei-verbot

Aha - die angehende Bundeswirtschaftsministerin wird also, wenn sie nach hause kommt, von Karl-Theodor zu Guttenberg begrüßt! Am besten gründen wir gleich mal ein Wiki ;-)

» Seit 5 Jahren laufen Querdenker ungestört durch meinen Wohnort. Keine Gegenrede. Heute habe ich mir ein Herz gefasst, bin zum “offenen Mikrofon” gegangen - und habe gesprochen. Nicht geschrien, nicht beleidigt. Aber klar, deutlich, mit Haltung. Denn Schweigen ändert nichts. « (X-User "Max" - @__maxnum__)
#Querdenker #Antifaschismus #Zivilcourage

@i_velocipede Das Video ist nicht von mir, ich habe es so übernommen wie es war. Und für den ALT-Text war die Rede etwas zu lang. Heute abend, wenn ich mehr Zeit hab, werde ich den Redetext vielleicht mal extrahieren und hier anhängen. Oder es findet sich sonst noch jemand, die/der es tut.

In einem mit zahlreichen Links gespickten Essay erklärt @ardenthistorian noch mal, warum das, was in den #USA passiert, #Faschismus genannt werden muss:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/trumps-faschismus-nennen/

Woran der neue Bundeskanzler beim Einschlafen denkt:
Hauptsache, es ist kompliziert und gefährlich, erfordert Konzerne, Geheimwissen und Abschirmung, lässt sich auch militärisch nutzen und fördert gewachsene Machtstrukturen.
https://www.telepolis.de/features/Deutschland-Kernfusion-und-Atomstrom-Alte-Traeume-erstrahlen-neu-10345875.html

Möge mehr daraus werden! Gute Nachrichten gegen den überall um sich greifenden Autoritarismus sind schließlich rar und jeder Funke Hoffnung verdient es, weltweit wahrgenommen zu werden. #Türkei #Proteste
https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei-proteste-nach-festnahme-von-ekrem-imamoglu-ein-putsch-gegen-die-ganze-bevoelkerung-a-29b33697-b5a3-4d30-89ab-fb4cdbf9162c

Zum antifaschistischen Feierabend etwas Lektüre fürs Oberstübchen ;-)
https://www.akweb.de/ausgaben/713/das-f-wort-neuer-faschismus-faschismustheorien-trump/

@larsweisbrod Ich hätte gerne mal eine tiefgreifende Erklärung dafür, warum die Laborthese damals so vehement negiert wurde, dass man, wenn man nur wagte, sie irgendwie zu eventualisieren, sofort in die Schwurbelecke verwiesen wurde. Ich verstehe einfach nicht, warum es so vielen Leuten so wichtig war, dass es keinesfalls ein Laborunfall gewesen sein konnte. Warum wurde das nicht einfach ergebnisoffen versucht zu erforschen? Für mich war das so ein typischer Zankapfel, an dem man sehen konnte, woran unsere demokratische Kultur leidet. Es gibt nämlich nicht nur eine Intoleranz von Autoritären, und es gibt nicht nur eine Intoleranz gegen Autoritäre. Es gibt leider auch Intoleranz an Stellen, wo sie überhaupt nicht nötig wäre. Warum? Profilierungssucht?

@schrotie Irgendwann gab es damals mal Recherchen irgendeines Hamburger Professors, welche die Laborthese stützten, und die seinerzeit hohe Wellen schlugen. Ich las das Thesenpapier und fand es zumindest diskussionswürdig. Aber wie auf Damals-Twitter die gesamte Deutungshoheitselite darüber herzog, das war ziemlich krass. Vergleichbar mit den konzertierten Abwehrreflexen gegen Precht. Verbannung in die Unseriositäts-Ecke. Ich kann so was nachvollziehen, wenn es um Brandmauerbildung gegen Rassismus oder Reichsbürgerdenke geht. Aber in anderen Fällen halte ich es für gefährlich - und auch mitverantwortlich für den Niedergang der Debattenkultur.
@larsweisbrod

Die Union mit ihrer Lügentruppe wird dafür sorgen, dass ihnen das blaue Monster bis zur nächsten Wahl auch noch die letzten Wähler wegnimmt. Letzte Gelegenheit, es zu verbieten. Danach wird es dann nämlich selber den Rest nach und nach verbieten. Da gefriert einem selbst das Schmunzeln über die mittlerweile 11% der Linken auf den Lippen.
https://www.n-tv.de/politik/AfD-nur-noch-vier-Prozentpunkte-hinter-der-Union-article25637163.html