Notices by Stefan Münz (stefanmuenz@social.vivaldi.net)

Ein Alexander Dobrindt, zwei Artikel aus der ZEIT:
1. Alexander Dobrindt zum AfD-Parteiverbot (2024):
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/bundestag-csu-landesgruppe-afd-verbotsantrag
2. Alexenter Dobrindt zu einem Verbot der Linkspartei (2012):
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-01/dobrindt-linkspartei-verbot

Aha - die angehende Bundeswirtschaftsministerin wird also, wenn sie nach hause kommt, von Karl-Theodor zu Guttenberg begrüßt! Am besten gründen wir gleich mal ein Wiki ;-)

» Seit 5 Jahren laufen Querdenker ungestört durch meinen Wohnort. Keine Gegenrede. Heute habe ich mir ein Herz gefasst, bin zum “offenen Mikrofon” gegangen - und habe gesprochen. Nicht geschrien, nicht beleidigt. Aber klar, deutlich, mit Haltung. Denn Schweigen ändert nichts. « (X-User "Max" - @__maxnum__)
#Querdenker #Antifaschismus #Zivilcourage

@i_velocipede Das Video ist nicht von mir, ich habe es so übernommen wie es war. Und für den ALT-Text war die Rede etwas zu lang. Heute abend, wenn ich mehr Zeit hab, werde ich den Redetext vielleicht mal extrahieren und hier anhängen. Oder es findet sich sonst noch jemand, die/der es tut.

In einem mit zahlreichen Links gespickten Essay erklärt @ardenthistorian noch mal, warum das, was in den #USA passiert, #Faschismus genannt werden muss:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/trumps-faschismus-nennen/

Woran der neue Bundeskanzler beim Einschlafen denkt:
Hauptsache, es ist kompliziert und gefährlich, erfordert Konzerne, Geheimwissen und Abschirmung, lässt sich auch militärisch nutzen und fördert gewachsene Machtstrukturen.
https://www.telepolis.de/features/Deutschland-Kernfusion-und-Atomstrom-Alte-Traeume-erstrahlen-neu-10345875.html

Möge mehr daraus werden! Gute Nachrichten gegen den überall um sich greifenden Autoritarismus sind schließlich rar und jeder Funke Hoffnung verdient es, weltweit wahrgenommen zu werden. #Türkei #Proteste
https://www.spiegel.de/ausland/tuerkei-proteste-nach-festnahme-von-ekrem-imamoglu-ein-putsch-gegen-die-ganze-bevoelkerung-a-29b33697-b5a3-4d30-89ab-fb4cdbf9162c

Zum antifaschistischen Feierabend etwas Lektüre fürs Oberstübchen ;-)
https://www.akweb.de/ausgaben/713/das-f-wort-neuer-faschismus-faschismustheorien-trump/

@larsweisbrod Ich hätte gerne mal eine tiefgreifende Erklärung dafür, warum die Laborthese damals so vehement negiert wurde, dass man, wenn man nur wagte, sie irgendwie zu eventualisieren, sofort in die Schwurbelecke verwiesen wurde. Ich verstehe einfach nicht, warum es so vielen Leuten so wichtig war, dass es keinesfalls ein Laborunfall gewesen sein konnte. Warum wurde das nicht einfach ergebnisoffen versucht zu erforschen? Für mich war das so ein typischer Zankapfel, an dem man sehen konnte, woran unsere demokratische Kultur leidet. Es gibt nämlich nicht nur eine Intoleranz von Autoritären, und es gibt nicht nur eine Intoleranz gegen Autoritäre. Es gibt leider auch Intoleranz an Stellen, wo sie überhaupt nicht nötig wäre. Warum? Profilierungssucht?

@schrotie Irgendwann gab es damals mal Recherchen irgendeines Hamburger Professors, welche die Laborthese stützten, und die seinerzeit hohe Wellen schlugen. Ich las das Thesenpapier und fand es zumindest diskussionswürdig. Aber wie auf Damals-Twitter die gesamte Deutungshoheitselite darüber herzog, das war ziemlich krass. Vergleichbar mit den konzertierten Abwehrreflexen gegen Precht. Verbannung in die Unseriositäts-Ecke. Ich kann so was nachvollziehen, wenn es um Brandmauerbildung gegen Rassismus oder Reichsbürgerdenke geht. Aber in anderen Fällen halte ich es für gefährlich - und auch mitverantwortlich für den Niedergang der Debattenkultur.
@larsweisbrod

Die Union mit ihrer Lügentruppe wird dafür sorgen, dass ihnen das blaue Monster bis zur nächsten Wahl auch noch die letzten Wähler wegnimmt. Letzte Gelegenheit, es zu verbieten. Danach wird es dann nämlich selber den Rest nach und nach verbieten. Da gefriert einem selbst das Schmunzeln über die mittlerweile 11% der Linken auf den Lippen.
https://www.n-tv.de/politik/AfD-nur-noch-vier-Prozentpunkte-hinter-der-Union-article25637163.html

Wo würdet ihr lieber leben? In #Berlin oder in #Barcelona? ;-)

Jens Spahn versucht sich gerade als Speerspitze der deutschen Russophobie. Man kann Putin mit gutem Recht als hinterlistigen und damit bösartigen Autokraten kritisieren. Aber wer im öffentlichen Kurs von "der Russe" redet, "der vor der Tür steht", spielt mit Vokabular und Propaganda aus der Nazi-Zeit.
https://www.dw.com/de/verbrannte-w%C3%B6rter-sprechen-wir-noch-wie-die-nazis/a-47957180

@MiBro Du kannst ja mal das da ausprobieren - vielleicht taugts ja sogar:
https://snapcraft.io/install/onenote-desktop/ubuntu

Derweil ein erster Maulkorb für Merzens und Springers:
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/landgericht-campact-klage-cdu-100.html

Der neue Polit-Star und SocialMedia-Star rauscht auf seinem Weg aus der Hölle in den blauen Himmel still und leise am Fediverse vorbei.

@mardor Wobei man die Wirkung solcher NGO-Petitionen auch nicht ganz beiseite schieben sollte. Klar ist es vor allem "veranstalteter Wirbel", aber das ist ja bei Demos auch nicht anders. Klappern gehört nun mal auch zum Handwerk der demokratischen Öffentlichkeit.
@vegos_f06

@vegos_f06 Jetzt mach aber bitte nicht auf Verschwörungstheorie! Es gibt dort einen Button "Petition mitzeichnen". Wenn du da drauf klickst, kommst du auf eine Seite, wo oben die Auswahl zwischen "ich bin bereits registriert" und "ich bin neu hier" besteht. Wenn letzteres der Fall ist, dann klick da drauf, und dann kannst du dich registrieren. Anschließend kannst du jede Petition an den Bundestag mitzeichnen, die du möchtest.

@vegos_f06 Ah, OK, hab gerade gelesen, dass es wohl mit der Registrierung irgendwelche Schwierigkeiten gab vorhin. Dann einfach später noch mal probieren.

@vegos_f06 https://archive.ph/4LiUl
@AufstandLastGen