HistoPol (#HP) 🥥 🌴
#EILMELDUNG #Wahlen2024 #USpol
*Panik im #US-#Justizministerium aufgrund des MAGA-Amtsübernahmeplans #SectionF aus #Project2025 der #HeritageFoundation*
Von #RhianLubin #TheIndependent
*Panik im Justizministerium: Anwälte sind bereit, das Weite zu suchen, da #Trump-Loyalisten die Behörde übernehmen wollen
#DonaldTrump|s Verachtung für das Justizministerium ist in den letzten vier Jahren nur noch größer geworden,...
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EILMELDUNG #Wahlen2024 #USpol
*Panik im #US-#Justizministerium*
(2/n)
...da gegen ihn zwei Strafverfahren eingeleitet wurde, und er hat zuvor davon gesprochen, die Behörde umzugestalten..."
"👉Viele Bundesbedienstete haben Angst, dass wir durch parteiische Loyalisten ersetzt werden [HP: Genauso, wie es von #SectionF im #Project2025 geplant ist] 👈- nicht nur, weil unsere Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen, sondern weil wir wissen, 👉dass unsere #Demokratie und...
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EILMELDUNG #Wahlen2024 #USpol
*Panik im #US-#Justizministerium*
(3/n)
...unser Land von einer Regierung abhängen, die von einem leistungsorientierten, unpolitischen öffentlichen Dienst unterstützt wird👈", sagte #StaceyYoung, eine Prozessanwältin in der Abteilung für #Bürgerrechte des #Justizministeriums, gegenüber #Politico..."
"Eine Studie im Jahr 2018...kam zu dem Schluss, dass die 👉Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft zwar zu einem Eckpfeiler der...
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...amerikanischen Demokratie geworden ist👈, das 👉Justizministerium aber nicht so sicher ist, dass es nicht von einem [US-]Präsidenten, der sich dazu entschlossen hat, abgeschafft werden könnte"👈, berichtete der #Guardian."
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Read on:
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#USpol #DOJ #Jurisprudence
(1/2)
*Politisierung und Intrumentalisierung des #US-Justizministerizums durch #Trump und die #MAGA-Bewegung*
Ich bin kein Verfassungsrechtler, aber der Artikel deckt sich mit der seit der ersten Veröffentlichung des #MAGA-Amtsübernahmeplans #Project2025 durch politisch informierte Kreise gehende Nervosität. Sie geht bei Karrierebeamten zwischenzeitlich Richtung Panik. Wenn man 2 von 3 Säulen der Regierung fest im Griff hat und...
Dark*:*Star :antifa:
@HistoPol Das ist doch verrückt alles! So löchrig kann doch deren Verfassung nicht tatsächlich aussehen 😳
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(2/n)
...sogar die 3. Säule (#Repräsentantenhaus) noch dazukommen könnte, ist grundsätzlich alles möglich.
Ich hatte seit mehreren Jahren ab und an mal darauf hingewiesen, dass #Polen unter #PiS ein "Testmarkt" für die international stark vernetzte Rechte ist. (#Orban ist bei #MAGA Conventions ja ein "Superstar".)
#Project2025 hat diese generalstabmässige, jedoch weitgehend #demokratische, #Machtergreifung der #MAGAT|s in den #USA von
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(2/n)
...sogar die 3. Säule (#Repräsentantenhaus) noch dazukommen könnte, ist grundsätzlich alles möglich.
Ich hatte seit mehreren Jahren ab und an mal darauf hingewiesen, dass #Polen unter #PiS ein "Testmarkt" für die international stark vernetzte Rechte ist. (#Orban ist bei #MAGA Conventions ja ein "Superstar".)
#Project2025 hat diese generalstabmässige, jedoch weitgehend #demokratische, #Machtergreifung der #MAGAT|s in den #USA von...
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(3/n)
...ganz langer Hand vorbereitet.
Was kommt, war für politisch Interessierte schon lange absehbar.
Es kam sogar im Fernsehen, z. B. durch einen Bekannten Comedian:
[Link folgt in Kürze]
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(3/3)
...ganz langer Hand vorbereitet.
Was kommt, war für politisch Interessierte schon lange absehbar.
Es kam sogar im Fernsehen, z. B. durch einen Bekannten Comedian in der Serie #LastWeekTonight auf dem beliebten Sender #HBO am *20. Juni 2024*:
"#JohnOliver spricht über #DonaldTrumps Pläne für eine zweite Amtszeit, warum sie viel schlimmer werden könnte als seine 1. und was Trump mit einem Hamster gemeinsam hat."
Sehenswert👍
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Und der Wahnsinn geht weiter:
#Eilmeldung
#USpol #Heimatschutzministerium
(1/n)
"*👉#Trump beauftragt Hundemörderin #KristiNoem mit der Brutalisierung des #MinisteriumsFürImnereSicherheit #HomelandSecurity👈*
von #EmilySinger
#DailyKos-Mitarbeiter
"...#DonaldTrump nominiert 👉die gewalttätige und verstörende Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, als Leiterin des Ministeriums...
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#Eilmeldung
#USpol #Heimatschutzministerium
(2/n)
...für Innere Sicherheit👈, wie #CNN berichtet.
Als Ministerin würde #Noem 👉die Einwanderung und die Durchsetzung der #Grenzkontrollen des Landes beaufsichtigen und Trump dabei helfen, sein Ziel der #Massenabschiebungen zu verwirklichen, die die Wirtschaft des Landes lähmen und die Familien von Einwanderern leiden lassen sollen.👈
Das Ministerium für #InnereSicherheit (#Heimatschutz dürfte es künftig treffen) aus #Trumps erster...
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#Eilmeldung
#USpol #Heimatschutzministerium
(3/3)
...Amtszeit ist 👉berüchtigt für die Ausarbeitung und Durchführung einer "Null-Toleranz"-Grenzpolitik👈, bei der 👉Regierungsbeamte Tausende von Kindern von ihren Eltern trennten - eine Politik, die bei den Kindern ein Trauma hinterließ..."👈
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