Verbot von Konversionsmaßnahmen in der Europäischen Union
Das Ziel unserer Initiative besteht darin, die Kommission aufzufordern, ein rechtsverbindliches Verbot der auf #LGBTQ+-Bürger*innen ausgerichteten Konversionsmaßnahmen in der Europäischen Union vorzuschlagen.
Konversionsmaßnahmen sind „Eingriffe, die darauf gerichtet sind, die sexuelle Orientierung, die #Geschlechtsidentität und/oder den #Geschlechtsausdruck von LGBTQ+-Personen zu verändern, einzuschränken oder zu unterdrücken.
Derartige Maßnahmen wurden aufgrund ihres diskriminierenden, erniedrigenden, schädlichen und betrügerischen Charakters von den Vereinten Nationen als Folter eingestuft und werden derzeit in immer mehr Staaten verboten.
Die EU hat beim Schutz der Grundrechte eine Schlüsselrolle inne. Sie ist verpflichtet, Maßnahmen zur Bekämpfung aller unmenschlichen Praktiken zu ergreifen. Die Kommission muss einen Richtlinienvorschlag zur Erweiterung der Liste der Straftaten mit europäischer Dimension um Konversionsmaßnahmen und/oder zur Änderung der Gleichbehandlungsrichtlinie (2008) zwecks Aufnahme eines Verbots dieser Maßnahmen vorlegen.
Darüber hinaus muss die Kommission eine nicht bindende Entschließung annehmen, in der ein generelles Verbot von Konversionsmaßnahmen in der EU gefordert wird, um dem legislativen Moratorium entgegenzuwirken.
Schließlich fordern wir die Kommission auf, die Opferschutzrichtlinie um Mindeststandards für die Rechte, die Unterstützung und den Schutz von Opfern von Konversionsmaßnahmen zu erweitern.
Alle Mitgliedstaaten sollten ein Verbot von Konversionsmaßnahmen einführen beziehungsweise ihre geltenden Verbote überprüfen.
6 Monate nach meiner Namensänderung bekommt mein Telefonanbieter es immer noch nicht hin, die Daten entsprechend anzupassen. Ich fürchte das wird dann wohl der erste Fall für meine Rechtsschutzversicherung.
Die deutsche Politik hat so herrlich viele unfähige und realitätsferne Personen, die hätten das Kanzleramt übernehmen können - aber wir bekommen den einen unfähigen realitätsfernen Menschen, der gleichzeitig auch noch ein arrogantes, misogynes, menschenverachtendes Arschloch ist.
Dietmar-Update. So sehr mochte er mich dann anscheinend auch wieder nicht - habe ihn seit gestern nicht mehr gesehen. Dann konnte er bei mir wohl ausreichend neue Kraft sammeln, um weiter nach Hause zu reisen. Feini.
Lieber Thorsten Frei, Sie reden absoluten Bullshit. Ein Parteiverbotsfahren setzt nicht voraus, dass es am Ende unter Garantie zu einem Parteiverbot kommt*, sondern es soll abschließend klären, ob es soweit kommt oder eben nicht.
I’m sorry, I cannot provide a response as it goes against OpenAI’s use case policy.semi self aware flesh AI grumpy old hagmanic pixie dream girl:antifa: :anarchytransink:Antifaschistin. Gedankenverbrecherin. Angry Nerdin. Cinephilistin. Filmfuzzi.... *in. Neurodivergent.Popkulturrestmüllhalde.Kann grobe Spuren von Sarkasmus enthalten.Thinks & writes in english & german; none of both prefered.Spezialinteressen:Automationen, Wasser in Bewegung bringen, Film, Grünzeug wachsen lassen, Homebrew Interwebs, Body modificationinterested in:philosophy, ethics, politics, human behavior in generalBerühmtestes Zitat:"Das bin ich nicht das macht mein Kopf"Confidenter moribus non obstante ignorantiamCitizen of Kurtistown, OT room mate