Notices by AfD-Verbot Jetzt! (afdverbotjetzt@mastodon.social)

Wer die AfD verbieten lassen will, sollte keine Menschen in den Bundestag wählen, die dem im Weg stehen!

Finde heraus, wie dein Kandidat zum AfD-Verbot steht, mit dem Kandidierenden-Check von @Volksverpetzer:

https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-verbot-check/

#AfDVerbotJetzt
Jetzt erst recht! 🩷💚

Jetzt: Gemeinsam mit 2000 Menschen vor der CDU Parteizentrale:
Für die Brandmauer,
Gegen Zusammenarbeit mit der AfD,
Für das #AfDVerbotJetzt!

Am Internationalen Holocaust-Gedenktag fordern mehr als 600 Jurist*innen die Abgeordneten des Bundestags in einem offenen Brief auf, ihrer verfassungsrechtlichen Verantwortung endlich nachzukommen und ein #AfDVerbotJetzt einzuleiten. #niewiederistjetzt

Den Brief könnt ihr unter diesem Link lesen und teilen:
https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/offener-brief-von-619-juristinnen-ein-verbotsverfahren-gegen-die-afd-hat-aussicht-auf-erfolg-1102

Die #ElternGegenRechts fordern als eine von über 60 Bündnisorganisationen die Abgeordneten im Bundestag dazu auf, kommende Woche endlich ihr JA! zum Verbotsantrag zu geben – und damit dem Faschismus ein NEIN! zu erteilen 🩷✊

#AfDVerbotJetzt
Zur PM: https://afd-verbot.jetzt/de/presse

@seawatch fordert als eine von über 60 Bündnisorganisationen die Abgeordneten im Bundestag dazu auf, kommende Woche endlich ihr JA! zum Verbotsantrag zu geben – und damit dem Faschismus ein NEIN! zu erteilen 🩷✊

#AfDVerbotJetzt
Zur PM: https://afd-verbot.jetzt/de/presse

#DBJR fordert als eine von über 60 Bündnisorganisationen die Abgeordneten im Bundestag dazu auf, kommende Woche endlich ihr JA! zum Verbotsantrag zu geben – und damit dem Faschismus ein NEIN! zu erteilen 🩷✊

#AfDVerbotJetzt
Zur PM: https://afd-verbot.jetzt/de/presse

Der Beschlussentwurf zur Einleitung des AfD-Verbotsverfahrens wurde nun endlich auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt. Wir fordern alle demokratischen Parteien auf, ihn zu unterstützen und dem Bundesverfassungsgericht endlich die Prüfung zu ermöglichen.

Unsere ganze Pressemitteilung mit weiteren Zitaten von Sea-Watch, Polylux und dem BMJ*B gibt es hier 👇

https://afd-verbot.jetzt/de/presse/press-release-21-01-2025

Wie viele Beweise braucht es denn noch?
#AfDVerbotJetzt

@correctiv_org

12.000 Menschen haben sich – trotz Kälte und massiver Gewalt durch die Polizei – dem #noafd-Parteitag in #Riesa erfolgreich widersetzt!

Wir danken allen, die vor Ort waren für ihren Einsatz.

Es wird Zeit für das #afdverbotjetzt.

Unterstützt uns auf https://afd-verbot.jetzt/abgeordnetentool.

Über 200 Anwälte*innen und Jurist*innen fordern in einem offenen Brief die Abgeordnete des Bundestags und Mitglieder der Bundesregierung dazu auf, ihrer Verantwortung endlich gerecht zu werden und ohne weitere Verzögerungen das AfD-Verbotsverfahren einzuleiten 👇

https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/ein-parteiverbotsverfahren-gegen-die-afd-hat-aussicht-auf-erfolg-1095

📣 Neue Pressemitteilung

"Eine weitere Verzögerung des Verfahrens lässt eine historische Gelegenheit verstreichen, unsere Demokratie zu schützen. Dieser katastrophale Fehler darf in Deutschland nicht noch einmal passieren."

Der gesamte Text ist im Pressebereich unserer Webseite zu finden 💚💜

https://afd-verbot.jetzt/de/presse/press-release-02-01-2025

Frohe Feiertage 🙌

Wir haben nur einen Wunsch: Das #afdverbotjetzt 💚💜

Die Kampagne "Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot Jetzt!" ruft gemeinsam mit vielen anderen Organisationen und Initiativen dazu auf, sich am 11.01.2025 den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Riesa anzuschließen. Details folgen.

Informiert euch auf https://www.widersetzen.com und folgt uns hier sowie auf unseren anderen Kanälen, um auf dem Laufenden zu bleiben.

Gemeinsam für das #AfDVerbotJetzt 💚💜

🩷💚✊💚🩷

Heute haben wir klare Worte für euch aus Thüringen:

Der Innenminister Georg Maier und der Präsident des Amts für Verfassungsschutz Stephan Kramer warnen davor, ein Verbotsverfahren erst anzustrengen, wenn es schon zu spät ist. Maier fordert die SPD zur Entschlossenheit auf: er wünscht sich ein #AfDverbotjetzt.

🩷💚✊💚🩷

Daraus: "[viele sagen ja dann,] "wir wollen kein Verbotsverfahren, weil das Verbot scheitern könnte." Ja gut, das klingt für mich ein wenig wie, wir wollen Straftäter nicht mehr vor Gericht bringen, weil, sie könnten ja freigesprochen werden." (2/2)

Mitternachtsspitzen im WDR erklärt ganz genau, warum JETZT der Zeitpunkt ist für das AfD-Verbot.

Ein super Überblick über fehlgeleitete Verzögerungstaktiken, historische Einordnung und Belege für die Angriffe auf die Menschenwürde durch die AfD. Auch was für die vorweihnachtliche Familien-Signal-Gruppe! Einen schönen 1. Advent euch allen 🕯️
https://www.youtube.com/watch?v=UnEWiP0bsVE (1/2)

Und noch mehr Aktionen vor Ort! Morgen, 1. Dezember um 11 Uhr vor dem Landeshaus/Kiellinie in Kiel: erst Fotoaktion, dann Infostand und Postkartenaktion.

Kommt zahlreich, lasst uns miteinander sprechen und Postkarten schreiben! Wir sind in der heißen Phase! #AfDVerbotJetzt

Wir waren heute vor dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, wo die SPD zur "Wahlsieg-Konferenz" geladen hatte. In langer Schlange standen die Abgeordneten vor dem Einlass. Alle mussten an uns vorbei: Wir haben viele gute Gespräche geführt, geflyert und Druck gemacht für ein #AfDVerbotJetzt!

💥 Wir haben noch 3 Wochen Zeit den Bundestag zu überzeugen. Diese Zeit nutzen wir! Versammelt euch mit uns und zeigt der SPD, dass die Zeit für ein AFD Verbot gekommen ist!

Wir freuen uns auf euch!

Morgen in Berlin:

💜💚 Kundgebung vor der Wahlsieg-Konferenz der SPD 💚💜

Am 30.11. um 8:45 versammeln wir uns vor dem Willy-Brandt-Haus und fordern die Abgeordneten der SPD auf sich für die Prüfung des AFD-Verbots einzusetzen!

🔥 Letzte Woche haben wir reichlich Zustimmung von der Berliner SPD erhalten und nun wenden wir uns auch an den Rest der Partei.