Notices by Katharina Dröge (katdro@gruene.social)

Auf die missglückte Kanzlerwahl folgte für die neue Regierung eine Woche des totalen Durcheinanders: Bei den Grenzkontrollen, beim Lieferkettengesetz, bei der Rente - überall fehlt ein gemeinsamer, klarer Kurs.

Ob Friedrich #Merz es schafft, das in seiner #Regierungserklärung zu sortieren?

Die gesamte AfD ist rechtsextrem und verfassungsfeindlich.

Zum Schutz unserer Demokratie sollten Demokraten nun gemeinsam handeln.

Schon im letzten Bundestag gab es 2 Anträge zur Einleitung eines AfD Verbots.

Es ist notwendig zu einer Mehrheit im BT zu kommen!

Ich kann Friedrich #Merz nur empfehlen, diese Koalition nicht so zu führen, wie er die letzten Verhandlungen geführt hat. Sonst wird diese Koalition scheitern.

Demokratie bedeutet auch zuzuhören und auf sein Gegenüber einzugehen - mit Druck und Ansagen wird er nicht weit kommen.

https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fuer-deutschland/das-verhandlungsgeschick-des-herrn-merz-altmodisch-und-kompromisslos-110405057.html

Man muss sich fragen: Wem nützt eine Kampagne gegen Klimaschutz?

Wer hat etwas davon, wenn Klimaschutz verschleppt wird?

Es sind die großen Öl- und Gaskonzerne, die davon profitieren, den Planeten zu verbrennen.

Die Rechnung dafür zahlen junge und nachfolgende Generationen.

Keine Normalisierung von rechtsextremen Parteien! Dafür stehen wir Grünen auch im neuen Bundestag.

Das bedeutet: keine Zusammenarbeit, keine
Mehrheiten mit der AfD!

@GrueneBundestag #Lanz

Es ist unverfroren, dass #Merz nach der Wahl komplett das Gegenteil von dem tut, was er vor der Wahl angekündigt hat.

Anhand der Vorschläge kann man jetzt schon feststellen: Gerade den #Klimaschutz haben Union und SPD gar nicht auf den Schirm. Die #Zukunft unserer Kinder ist bei ihnen nicht in guter Hand.

Danke Robert #Habeck für den Wahlkampf.

Wir hätten uns gemeinsam ein anderes Ergebnis gewünscht. Aber Du hast vielen Menschen Mut gemacht und sie begeistert.

Vor allem aber Danke für Deine Arbeit für das Land und für die Grünen.

Für die großen Fortschritte beim Klimaschutz.

(1/2)

Als Vorsitzende von @GrueneBundestag bin ich im ganzen Land unterwegs.

Ich möchte mit so vielen Menschen wie möglich sprechen. Mir ein genaues Bild machen. Verschiedene Perspektiven einnehmen. Hören, was die Leute bewegt in so unruhigen Zeiten.

Klima. Wirtschaft. Eine gute Zukunft für alle Kinder. Frieden in Europa.

Dass die guten Jobs hier bleiben.

Dass Mieten und Lebensmittel weiterhin bezahlbar sind.

Dass Bus und Bahn zuverlässig kommen, in der Stadt und auf dem Land.

(1/2)

Wir wollen, dass Menschen sich ihre Wohnung leisten können.

Dass Mobilität nicht zum Luxus wird.

Dass das Leben bezahlbar bleibt - auch in Großstädten wie #Köln.

Auch für Studierende, für Rentner*innen, für Familien und Menschen mit kleinerem Einkommen.

Dafür kämpfen wir.

„Das würde sofort fast eine Million Menschen in Arbeit bringen“ – Robert Habeck spricht als einziger über flächendeckende Betreuungsangebote und die Vereinbarkeit von Familie und Berufsleben für so viele Frauen. #Quadrell

Deshalb Bündnis 90/Die Grünen wählen für echte Gleichberechtigung!

Für eine starke Wirtschaft wollen wir entschlossen handeln. Die Schuldenbremse ist zur Investitionsbremse geworden. Deshalb wollen wir die reformieren. Wir wollen zielgerichtete Investitionen anreizen mit Steuergutschriften. Und wir wollen mehr öffentliche Investitionen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100593534/gruenen-fraktionschefin-droege-beeindruckende-verdrehung-von-tatsachen-.html

Keine Mehrheiten mit der AfD! Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen. Das war die klare Verabredung unter allen demokratischen Fraktionen. Ich bin entsetzt, dass #Merz nun offenbar sein Wort brechen will. #Brandmauer

Jeder Sektor muss beim Klimaschutz seinen Beitrag leisten. Besonders auch der Verkehr.

Deshalb baucht es eine Preisgarantie für das 49-Euro-Ticket.

Es braucht eine Mobilitätsgarantie, damit Bus und Bahn auch im ländlichen Raum zuverlässig kommen.

Und wir schlagen vor, dass endlich ein #Tempolimit auf deutschen Autobahnen eingeführt wird. Eine Mehrheit im Land ist dafür.

Mit 15 % für Bündnis 90/Die Grünen geht der Trend im Politbarometer in eine gute Richtung.

Vor dem Hintergrund dieser Zahlen gilt für mich umso mehr: Es wäre unverständlich wenn ARD und ZDF weiterhin an einem TV-Duell der ehemaligen GroKo-Parteien festhalten.

Richtig wäre ein #TriellmitHabeck.

Ich freue mich so sehr, dass #NahidTaghavi aus #Köln in Freiheit und zurück in Deutschland ist! Alles, alles Gute!

Größter Respekt für Mariam Claren, die so unermüdlich gekämpft hat. ♥️

Danke allen, die unterstützt haben! Danke an Annalena Baerbock und das Team im Auswärtigen Amt für den Einsatz.
#freenahid

Faires Angebot 😎 #Triell #mitRobert
@janboehm

Das ist ein echt starker Trend! 💚🚀

Wir arbeiten jetzt weiter.
Für all die Menschen in diesem Land. Die jeden Tag anpacken, damit es besser wird. Die keine Lust auf Schlechtreden haben, sondern auf Mut zur Zukunft. Die sinnvolle und konstruktive Debatten wollen.

Für Klimaschutz, Zusammenhalt und eine starke Wirtschaft. Und mit Robert #Habeck als Kanzlerkandidaten. 💪

Grafik: Tagesschau

Großartige Nachrichten, die unheimlich motivieren für die nächsten Wochen! 🚀

Noch nie sind so viele Menschen in einer Woche neue Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen geworden wie in dieser!

Danke auch an Emily Büning, die sich immer großartig um die Einbindung der Mitglieder gekümmert hat! 💚

Screenshot: Kurier

Robert #Habeck zeigt, wie es gehen kann:
ein Deutschland-Investitionsfonds für Infrastruktur, Klimaneutralität & Bildung. Weniger Bürokratie, mehr Innovation. Fachkräfteeinwanderung erleichtern, Erwerbsarbeit von Frauen stärken. Genau diesen Mut zur Zukunft brauchen wir!

Wer Fake-News verbreitet, um Klimaschutz schlechtzureden, hat nicht verstanden, wo die Herausforderungen für unser Land liegen. Manche klammern sich lieber an dreckigen Technologien von gestern fest, als nach vorne zu schauen. Fakt ist: Die Zukunft ist klimaneutral.

#Maischberger