Notices by Dirk Wagner :linuxmint: (dirk_wagner_@norden.social)

Auf #Dobrindt ist Verlass.
#Kotz

Nun zeigen MDR-Recherchen: Im #Bundesinnenministerium (BMI) wünscht man sich noch #tiefgreifendere #Einschnitte als bislang bekannt.

#Informationsfreiheitsgesetz #IFG #Dobrindt

Innenministerium will wohl härtere Einschnitte am Informationsfreiheitsgesetz. https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/ifg-bundesinnenministerium-100.html

Ui, die #SPD ist aufgewacht

#Gegenwind wird stärker: SPD-Fraktion gegen #De-facto_Abschaffung der #Informationsfreiheit.

https://netzpolitik.org/2026/gegenwind-wird-staerker-spd-fraktion-gegen-de-facto-abschaffung-der-informationsfreiheit/

Meine Güte, die Frau ist untragbar.
Der Artikel ist hinter der Paywall,
aber man sieht ja worum es geht.

Leaks: Katherina Reiches #Wirtschaftsministerium ließ E-Mail-Konten von Beamten #durchsuchen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/leaks-katherina-reiches-wirtschaftsministerium-liess-e-mail-konten-von-beamten-durchsuchen-a-e221216c-7850-4e53-b392-6cfe4263b455#ref=rss

#Trump nennt #Merz einen Freund.
Wenn Trump mich als Freund bezeichnen würde, würde ich zum Maulwurf mutieren und mich sehr, sehr tief vergraben.

Man traut sich ja kaum noch die Nachrichten anzuschalten,
so viel Dreck und Gemauschel ist da gerade unterwegs.

#BlackRot

@HistoPol @mina

So seh ich das auch, zumal ich die Summen, um die es da geht, wirklich für ziemlich pervers halte.
Die streichen das ein, wofür ein normaler Arbeitnehmer 300 Jahre arbeiten müsste.

Immer eine Frage wie man rechnet.
Eigentlich sollten die #Vorstände von #VW gar keine #Boni erhalten, jetzt hat man noch mal nachgerechnet, und plötzlich war genug Geld da.
Und falls die Rechnung doch nicht aufgeht,
kann man immer noch ein paar #Arbeitnehmer entlassen.

VW: #Betriebsrat wundert sich über »Bonus-#Wunder« im Vorstand.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/vw-betriebsrat-wundert-sich-ueber-bonus-wunder-im-vorstand-a-d65f327c-b0f3-425d-acd3-5072fba2b1a5#ref=rss

Und hier noch etwas zu Gitta #Connemann,
und wie das mit dem #außerirdischem Leben eigentlich so ist.
Das ist die Dame aus der #Wirtschaftsunion mit der #LifestyleTeilzeit, also hochseriös.

Und damit eine gute Nacht gewünscht.

#Bauern dürfen #Autobahnen blockieren,
#Klimaaktivisten nicht, da fragt man sich dann schon, warum hier mit zweierlei Maß gemessen wird.
Polizei bei Autobahnblockaden: Bauern hui, Klimaaktivisten pfui. https://taz.de/Polizei-bei-Autobahnblockaden/!6148034/

@oldperl @BrennpunktUA

Mir gefällt es auch so, gleich gemopst. ☺️

Tja, da ist er wieder, der #Irrglaube, dass #Krankenhäuser schwarze Zahlen schreiben müssten.
Schreiben die #Autobahnen schwarze Zahlen, oder die #Schulen?
Umfrage - Zwei von drei #Krankenhäusern schreiben #rote Zahlen. https://www.deutschlandfunk.de/zwei-von-drei-krankenhaeusern-schreiben-rote-zahlen-100.html

Herr #Frei ist mit Sicherheit #privat versichert und wird keinerlei Einschränkungen bei den Leistungen der Krankenkasse hinnehmen müssen, seine #Krankenkassenbeiträge zahlt übrigens der #Steuerzahler.

Gesundheitssystem: CDU-Kanzleramtschef Frei fordert #Abbau von #Gesundheitsleistungen. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-12/gesundheitssystem-leistung-sparen-thorsten-frei-bundesregierung-gxe

Da macht ausnahmsweise jemand in der #CDU, Daniel #Günther, einen vernünftigen Vorschlag, nämlich die Einführung einer #Zuckersteuer und innerhalb eines halben Tages wird das wieder einkassiert.

Da hat wohl die #Zuckerlobby beim #Landwirtschaftsminister angerufen.

Steuer auf Zucker: #Bundeslandwirtschaftsminister lehnt #Zuckersteuer ab. https://www.zeit.de/gesundheit/2025-12/zuckersteuer-bundeslandwirtschaftsminister-alois-rainer-schleswig-holstein

30 #Milliarden wollte die Pfeife #Linnemann beim #Bürgergeld einsparen.
Zeigt sich, einen #Einspareffekt wird es nicht geben, aber wenn die #CDUCSU ordentlich nach unten treten kann, dann ist sie dabei.
Aber die #SPD und Frau #Bas haben sich hier auch nicht mit Ruhm bekleckert.
Diskussion über Bürgergeld - #Arbeiterwohlfahrt kritisiert geplante Reform der Koalition - Linnemann hält sie für zumutbar. https://www.deutschlandfunk.de/arbeiterwohlfahrt-kritisiert-geplante-reform-der-koalition-linnemann-haelt-sie-fuer-zumutbar-100.html

Die neuen #Grausamkeiten beim #Bürgergeld, der #Grundsicherung waren doch eigentlich schon beschlossen.

Bis #Reiche und #Dobrindt dachten, das muss noch härter gehen, wenn nach unten treten, dann richtig.

Diese Koalition kotzt mich so an.

@SchvenGlueckschpilsch

Allerdings, große Inszenierung, soll wohl suggerieren, dass es in der #CDUCSU demokratische Prozesse gibt.

Ja, mit dem #Rebellentum ist das so eine Sache, schließlich möchte man ja auch in Zukunft noch ein paar #Pöstchen haben, und an die #Altersversorgung muss man als Abgeordneter natürlich auch denken.

#Rentenstreit in der Union: Erster Rebell #knickt ein.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101026254/rentenstreit-in-der-union-erster-rebell-knickt-ein.html

Tja, bei einem Kanzler #Merz, der selbst gerne privat fliegt, war das nicht anders zu erwarten.
Wegen Streit in der Regierung: #Deutschland wird sich nicht für #Luxusflugsteuer einsetzen. https://www.tagesspiegel.de/politik/wegen-streit-in-der-regierung-deutschland-wird-sich-nicht-fur-luxusflugsteuer-einsetzen-14868950.html

Mein Leben ist ein ganz anderes, hat mehr Sinn, seit ich regelmäßig am #Gemüseturnier 🥒🫑🥬🍅 teilnehme.

+++EIL +++
#BündnisSahraWagenknecht benennt sich um in #BOW, Bündnis ohne #Wagenknecht.