Notices by Dirk Wagner :linuxmint: (dirk_wagner_@norden.social)

Da schreit kein #Merz, #Söder oder #Spahn nach Konsequenzen.
Die Täter sind meist deutsche Männer, da kann man schlecht gegen Geflüchtete hetzen.

BKA registriert 257.000 Opfer: So viel #häusliche #Gewalt gemeldet wie noch nie in Deutschland.

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/bka-registriert-257000-opfer-so-viel-hausliche-gewalt-gemeldet-wie-noch-nie-in-deutschland-14123552.html

In Deutschland regen wir uns nicht über den Auftritt rechtsradikaler Politikerinnen im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk auf, nein, wir regen uns über den völlig berechtigten Protest gegen die Faschotante auf.

#Weidel #Sommerinterview

Jo, und übermorgen gibt es die #Bezahlkarte dann für die Empfänger:innen von #Bürgergeld.

Wenn die #CDU nach unten treten kann, dann tut sie es.

#Migration: #Merz für bundeseinheitliche #Bezahlkarte für #Geflüchtete.

https://www.zeit.de/news/2025-07/15/merz-fuer-bundeseinheitliche-bezahlkarte-fuer-gefluechtete

Bald ist es so weit, dann spricht niemand mehr von den #Maskendeals, Ziel erreicht.

#Maskenaffäre.

Gescheiterte #Richterwahl .

#Spahn räumt erstmals seine Mitverantwortung ein.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html

#Klöckner, bzw. die Bundestagsverwaltung lässt jetzt Jagd auf #Regenbogenfahnen im Bundestagsgebäude machen.

„Jagd auf Regenbogenfahnen“: #Bundestagsabgeordnete müssen #Flaggen in ihren Büros abhängen – Verwaltung spricht von „Routinevorgang“

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/queerspiegel/jagd-auf-regenbogenfahnen-bundestagsabgeordnete-mussen-flaggen-in-ihren-buros-abhangen--verwaltung-spricht-von-routinevorgang-13996319.html

Das sind schon mafiöse Strukturen, wie die #CDU-Spitze da vorgeht.
Anscheinend hat #Spahn so viel Macht, dass kurz bevor der Ausschuss losgeht, er dann mal schnell als geheim und nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, erklärt wird.

#Maskenaffäre #SudhofBericht

„Ihr schaufelt euch euer eigenes Grab“: Ärger im Ausschuss – #Sudhof darf nur #vertraulich über #Spahn sprechen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/ihr-schaufelt-euch-euer-eigenes-grab-arger-im-ausschuss--sudhof-darf-nur-vertraulich-uber-spahn-sprechen-13987511.html

Bevor Frau #Sudhof zur #Maskenaffäre befragt werden kann, hat ihr das #Gesundheitsministerium noch schnell einen Maulkorb verpasst.
Da war unsere #Gesundheitsministerin #Warken wohl mal wieder für den lieben Jens tätig.
Unglaublich.

„Habe keine unbeschränkte #Aussagegenehmigung“: Sonderermittlerin Sudhof darf nur #vertraulich zum #Spahn-Bericht antworten.

https://www.tagesspiegel.de/politik/habe-keine-unbeschrankte-aussagegenehmigung-sonderermittlerin-sudhof-darf-nicht-alle-fragen-zum-spahn-bericht-beantworten-13986989.html

Jo, das gefällt Donnie natürlich.

#Netanjahu schlägt #Trump für #Friedensnobelpreis vor.

https://www.zeit.de/news/2025-07/08/netanjahu-schlaegt-trump-fuer-friedensnobelpreis-vor

Nein!
Doch!
Oooohhhh!

Medien: #Spahn wird in #Masken-Affäre offenbar #gezielt #geschützt.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/medien-spahn-wird-in-masken-affaere-offenbar-gezielt-geschuetzt,Uq02j02

Die #CDUCSU lässt bei ihrem Lieblingsthema, dem #Bürgergeld nicht locker.
Verantwortlich dafür, #Spahn und #Linnemann.
Und wie ich die #SPD kenne, wird sie mal wieder einknicken, mit großen Bauchschmerzen natürlich.

#Koalitionsrunde: Union drängt auf #Einsparungen beim #Bürgergeld.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-draengt-auf-einsparungen-beim-buergergeld-a-44b647cb-b7cd-4bcb-a093-9de46ad652e4?sara_ref=re-so-app-sh

#CDUCSU mittlerweile völlig Schmerz befreit.

Da stellt sich ein #Söder in die #heute-Sendung und erzählt etwas davon, dass es eine #Ersparniss für #Verbraucher bei der #Stromsteuer nur geben könnte, wenn man beim #Bürgergeld einspart.

Was bitte hat das eine mit dem anderen zu tun???

Er könnte ja auch bei der #Pendlerpauschale sparen, oder beim #Agrardiesel.

Aber da kann man halt nicht so schön nach unten treten.

Wir müssen diesen #Dobrindt loswerden.
Der krempelt den ganzen Staat um.

Dobrindt will #Kontrollmechanismen für #Polizei abschaffen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100795506/alexander-dobrindt-will-kontrollmechanismen-fuer-bundespolizei-abschaffen.html

@tazgetroete

Ich halte den Vorgarten von #Söder ja immer noch für sehr geeignet.

#Merz ist jetzt schon #Wortbruchkanzler.

Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands, sagte: „Die Haushalte in Deutschland zahlen im europäischen Vergleich die #höchsten #Strompreise. Die Entlastung der Menschen bei den #Energiepreisen war eines der #zentralen #Wahlversprechen der Koalitionsparteien.“ Vor diesem Hintergrund sei es inakzeptabel, dass Verbraucherinnen und Verbraucher bei der #Senkung der #Stromsteuer leer ausgehen sollten.

https://www.wiwo.de/dpa/strompreis-keine-verbraucher-entlastung-bei-stromsteuer-breite-kritik/30381354.html

Das sparen wir dann bei den Empfänger:innen von #Bürgergeld alles wieder ein.

#Klingbeil plant #Verdreifachung des #Wehretats bis 2029.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/lars-klingbeil-plant-fuer-2029-mit-3-5-prozent-verteidigungsausgaben-a-7e3c6d95-8a2d-4597-b2a6-366497789b0a

Wenn Donald gelangweilt ist, oder keine Lust mehr hat, dann reist er einfach ab.
Ein Verhalten wie ein verzogenes 6 jähriges Bübchen.

#G7

#tagesschau

Für kein Geld der Welt käme mir so ein Ding ins Haus.

Abgesehen davon, ist die Technik nicht so besonders.

Für 499 Dollar: #TrumpSmartphone soll im September kommen. https://www.fr.de/politik/fuer-499-dollar-trump-smartphone-soll-im-september-gekommen-93788089.html

Wenn es darum geht, die Miete bis zum maximal zulässigen Höchstsatz zu erhöhen, ist mein Vermieter recht schnell bei der Hand.

Bei fälligen Reparaturen, die er zu tragen hat, ist er da deutlich zurückhaltender.

Jetzt Fristsetzung, danach Mieterverein.

Und parallel dazu, sollte ich mich endlich mal um eine andere Wohnung kümmern.

Die Frage der #Rechtssicherheit stellt sich für mich nicht.
Alexander #Dobrindt im #rbb.

#Zurückweisungen an der Grenze.

Mehr muss man über den Mann nicht wissen.

Wenn es um die #Abschaffung von #Feiertagen geht, fällt der #tagesschau leider nichts besseres ein, als den Verband der #Familienunternehmer zu Wort kommen zu lassen. Ein reiner #Lobbyverein, mit teils sehr kruden Ansichten und Thesen.
Den Artikel von #lobbypedia habe ich angehängt, da kann man nachlesen, wofür die #Familienunternehmer so stehen.
Gegen #Energiewende, gegen #Erbschaftssteuer, etc....

Die Familienunternehmer – Lobbypedia
https://lobbypedia.de/wiki/Die_Familienunternehmer