Notices by Michael Albert (michael_albert@mastodon.online)

Eine Partei, die sich der Methoden von Donald Trump bedient, ist längst selbst radikal.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-csu-gruene-haustiere-lux.NLy9FKdXUFPyjxfbjh55jZ

Es fängt wieder an. #niewiederistjetzt

Wer sich als Abgeordneter weigert, die Demokratie vor Rechtsextremisten zu schützen, verdient es nicht, in einem Parlament zu sitzen.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/afd-parteiverbot-marco-wanderwitz-spd-union

Olaf Scholz wirft den Deutschen kollektive Übellaunigkeit vor.

Stimmt schon. Wenn man zu Hunderttausenden für Klimaschutz und gegen Rechtsextremismus auf die Straße geht, aber hinterher nichts passiert, trägt das nicht gerade zur Heiterkeit bei.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeskanzler-olaf-scholz-warnt-vor-kollektiver-uebellaunigkeit-in-deutschland-a-a23593f8-6c12-43bf-bbf9-dd027c549202

Zu suggerieren Flüchtlinge würden nicht vor Hunger, Krieg und Verfolgung fliehen, sondern kämen wegen der Sozialleistungen nach Deutschland, ist der Gipfel der Niedertracht.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-fdp-will-abgelehnten-asylbewerbern-nur-noch-bett-seife-brot-minimum-zahlen-a-4aba84c9-194a-4269-b589-5a0793390057

Die Kindergrundsicherung wurde politisch beerdigt und das Bürgergeld ist so niedrig, dass viele Kinder und Jugendliche an Mangelernährung leiden.

Aber die Kinder sind unsere Zukunft.
https://www.fr.de/wirtschaft/ernaehrung-buergergeld-ist-zu-gering-fuer-gesunde-kinder-zr-93295544.html

Die einzig zuverlässige Konstante in Konzernen ist die Gier. Alles andere ist nur Fassade.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/volkswagen-mehr-als-hundert-ex-manager-wollen-gehaltseinbussen-nicht-hinnehmen-a-42cfb39e-dfe8-4395-afa6-250d2621c32a

Es gab eine Zeit, da erwartete man von Politiker*innen gesellschaftliches Vorbild zu sein. Vielleicht sollten wir das wieder öfter einfordern.

Wir brauchen nicht mehr oder andere Autos auf unseren Straßen, sondern WENIGER. Wenn schon Prämien, dann bitte für den Umstieg auf Fahrrad, Bahn und ÖPNV.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/spd-fraktion-will-wohl-fuer-verbrenner-6000-euro-abwrackpraemie-fordern-a-8de2c60e-dc6d-4674-a0d6-786b96ec2abe

Ich wünsche mir einen Bundeskanzler mit Verantwortungsbewusstsein, intaktem moralischen Kompass, Empathie und Integrität.

Kurz: Das Gegenteil von Friedrich Merz.

"Absurd ist das schon: Da gewinnen lupenreine Rechtsextremisten eine Landtagswahl. (...) Und CDU und CSU erzählen, die Grünen seien das größte Problem in Deutschland."
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/kommentar-zu-cdu-csu-warum-ist-die-union-so-besessen-von-den-gruenen-103013337

Falls sich noch jemand fragt, wie es 1933 zur Machtübernahme durch die Nazis kommen konnte: Die naive Annahme, man könne mit ihnen kooperieren.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-fast-die-haelfte-der-mitglieder-kann-sich-laut-umfrage-afd-kooperation-vorstellen-a-99f25d3d-6808-4f4b-8b8d-f11956c9c3b7

Die FDP fordert kostenloses Parken in Innenstädten. Das muss diese "Gratismentalität à la bedingungslosem Grundeinkommen" sein, die sie bei der Verlängerung des 9-Euro-Tickets noch ablehnte.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100466166/fuenf-punkte-plan-der-fdp-fuers-auto-gratis-parken-in-innenstaedten.html

"HVO100 dient einzig und allein der Verbrenner-Lobby, die Lüge vom umweltverträglichen Verbrennungsmotor aufrechtzuerhalten."
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/skandal-kraftstoff-hvo100-deutsche-umwelthilfe-misst-auch-bei-weiterem-diesel-pkw-erhoehte-stickoxid/

Volker Wissing unterstellt der Letzten Generation, maximalen Schaden anrichten zu wollen.

Das ist ganz schön mutig formuliert, wenn man bedenkt, dass der Bundesregierung durch das Verfehlen der EU-Klimaziele v.a. im Verkehrssektor aktuell bis zu 16 Milliarden Euro an Strafzahlungen drohen.

"Die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form führt zu einer an Zynismus kaum zu überbietenden Debatte, in der suggeriert wird, man müsse sich eben entscheiden zwischen stabilen Renten und dem Schutz ukrainischer Kinderkrankenhäuser. (...) Das ist einfach nur verantwortungslos."
https://taz.de/Ampel-spart-bei-Ukraine-Unterstuetzung/!6022519/

Wenn es darum geht, das Vermögen von Millionären und Milliardären zu schützen, sind sich FDP und AfD ziemlich einig.
https://www.stern.de/politik/umfrage-zur-vermoegenssteuer--sogar-cdu-csu-waehler-dafuer-34863076.html

Anna Lehmann: "Wir haben eine sehr hohe Vermögensungleichheit in Deutschland und reden die ganze Zeit nur darüber, wie können wir bei denen, denen es wirklich schlecht geht, noch etwas abknapsen und über das reichste ein Prozent der Bevölkerung reden wir überhaupt nicht."
#armut #ungleichheit

Wähler*innen von CDU, FDP und AfD sind ihre Mitmenschen und nachfolgende Generationen völlig egal. Muss man leider so deutlich sagen.

Im Unterschied zu manch demokratischer Partei lernt die AfD aus ihren Fehlern. Das macht sie umso gefährlicher.
https://www.rnd.de/politik/afd-parteitag-die-partei-zeigt-sich-geschlossen-und-umso-gefaehrlicher-kommentar-OSJASXOHJZDYTJLRNYHKX2FG5Y.html