Notices by Ingo Stützle 🎗️ (istuetzle@zirk.us), page 2

„Den Öffentlichen wird der Zahn gezogen werden…, was letztlich das Ende beispielsweise von tagesschau.de als eigenständiges Nachrichtenportal bedeutet. Damit wird weiten Teilen der Bevölkerung der Zugriff auf seriösen, nahezu kostenlosen Journalismus entzogen. Völlig verloren gegangen ist die Idee, dass der öffentliche Rundfunk uns allen gehört, eine soziale Errungenschaft ist wie Wochenende oder Rente“ @leogfischer in @ndaktuell https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186297.oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-ein-feuchter-traum-der-rechten.html

Weil Wagenknecht über Merz bis AfD sie ermutigen https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/rechtsextremisten-gewaltbereit-queer-szene-csd-100.html

Neue DIW Studie: „Dennach gelten immer mehr Haushalte in #Deutschland als "überbelastet" durch die #Miete. Übersetzt: Sie müssen sogar mehr als 40 Prozent ihres verfügbaren #Einkommen|s für die Miete ausgeben. Der Anteil dieser überbelasteten Haushalte hat sich den Daten zufolge von 1991 bis 2021 fast verdreifacht - von fünf auf 14 Prozent.“ https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/diw-studie-miete-mietpreise-wohnen-100.html

„Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde. … Aus der demokratischen Dummheit ließ sich vortrefflich Kapital schlagen.“ (Goebbels, 1935)

Studie unter Verschluss: #Bürgergeld zu niedrig für eine gesunde #Kinderernährung. Arbeitsminister Hubertus Heil liegt seit einem Jahr ein Gutachten mit brisanten Ergebnissen vor – veröffentlicht wurde es bislang nicht: https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/studie-unter-verschluss-buergergeld-zu-niedrig-fuer-eine-gesunde-kinderernaehrung-li.2251838 /via Stefan Sell

Hat schon wer von CDU/CSU, SPD, FDP, BSW oder den Grünen nur „Brot und Bett“ gefordert?

Neues von der Küchenfront. Vielleicht übernimmt die Obdachlosenhilfe Berlin sie (als Teilspende), für ein Wohnprojekt. Die Wahrscheinlichkeit steigt, wenn sie sich Möglichkeiten auftun, die Küche zwischenzulagern. Wenn hier wer helfen kann oder Ideen hat - Dankeschön!

Hat wer eine Idee, wo eine Küche in #Berlin für zwei Monate zwischengelagert werden kann, damit sie im Herbst in ein Wohnprojekt für obdachlose Menschen umziehen kann? Es drängt etwas, weil sie diese Woche umziehen muss.

Edit: "diese" Woche, nicht mehr "kommende"

Weil hier oft mehr geht als in anderen Teilen des Internet: Kann wer in #Berlin eine fast neue Ikea-#Küche (inkl Geräten) gebrauchen und hat das notwendige Kleingeld? Arbeitsplatte bedingt weiter nutzbar, weil alles angepasst wurde, auf eine verwinkelte Küche. Bei Interesse gerne PM an mich.

#kleinanzeigen

Kann mir mal wer erklären, was es konkret bedeuten würde, dass signal oder threema Europa verlassen werden, wenn die #Chatkontrolle kommt? Nicht mehr im App-Store, nicht mehr im europäischen Netz nutzbar?

»Die #AfD und das neu gegründete Bündnis Sahra #Wagenknecht schließen eine Zusammenarbeit in den kommunalen Parlamenten im #Saarland nicht aus.« https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/dossiers/wahlen/kommunal_europawahlen_2024/kommunalwahlen_2024_saarland_afd_und_bsw_zusammenarbeit_100.html #BSW #afd_bsw_fw

#Linder führt fort, was Rot-Grün mit der #Steuerreform und #HartzIV begonnen hat, ein Klassenkampf auf dem Terrain des Staates, mit dem Ziel, die Kräfteverhältnisse zugunsten der Reichen und Vermögenden zu verschieben, #Ungleichheit und Konkurrenzdruck weiter zu forcieren. Dass #Grüne und #SPD mit der #FDP koalieren ist die Fortsetzung der damaligen Politik mit anderen Mitteln. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-steuerpaket-entlastung-100.html

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»Im Bildungsbereich geht Senatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) an besondere Unterstützungsmaßnahmen für Schulen ran. Hier wird der Ansatz um zwei Millionen Euro reduziert. In gleicher Höhe werden Sachausgaben und Träger-Zuschüsse für Sonderprogramme reduziert. Für freie Jugendarbeit stehen in diesem Jahr 2,3 Millionen Euro weniger zur Verfügung.« https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/06/berlin-senat-landeshaushalt-kuerzung-verwaltung-digitalisierung-unis-spranger-guenther-wuensch-kiziltepe.html

An Jom haScho’a wird nicht nur den Opfern, sondern auch dem jüdischen #Widerstand gedacht. Anlass, etwa an die Bücher von Arno Lustiger hinzuweisen, der wie kaum ein zweiter die Erinnerung daran wachgehalten hat, vom Spanischen Bürgerkrieg über die Lieder im „Kampf auf Leben und Tod!“, ein Buchtitel zu Widerstand der Juden zwischen 1933 und 1945. #YomhaShoah #JomhaSchoa

Vor ein paar Jahren hat #FriedrichMerz Fabio De Masi abgemahnt, weil er daran erinnert hat, dass er 1997 im #Bundestag gegen die Strafbarkeit der #Vergewaltigung in der Ehe gestimmt hat
@muellertadzio

Immer wenn ich „Einen Kahlschlag beim Sozialstaat wird es mit der SPD nicht geben“ lese, muss ich an Hartz 4 denken.

Oft wird behauptet, in Deutschland seien die #Sozialausgaben in den vergangenen Jahren explodiert und der Staat über alle Maße aufgebläht worden. Ein genauer Blick auf die Statistiken zeigt jedoch: Dieser Eindruck ist von Fakten nicht gedeckt. https://makronom.de/die-maer-vom-ungebremst-wachsenden-deutschen-sozialstaat-45916

– John M. #Keynes: »Markets can remain irrational a lot longer than you and I can remain solvent.«
– Karl #Marx: »The market is never rational and I’m never solvent.«

Langsam ahne ich, was Lindner damit meinte, lieber gar nicht, als schlecht zu regieren.

„Durch den Austausch mit unseren Kunden, habe ich gelernt, dass sich viel mehr Menschen mit dem Wort Nazi identifizieren, als ich dachte“, schreibt der Supermarkt-Unternehmer Simmel. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/supermarktkette-simmel-zieht-anti-nazi-werbung-nach-protest-zurueck-19491856.html