Notices by Ingo Stützle 🎗️ (istuetzle@zirk.us), page 2

Immer wenn ich „Einen Kahlschlag beim Sozialstaat wird es mit der SPD nicht geben“ lese, muss ich an Hartz 4 denken.

Oft wird behauptet, in Deutschland seien die #Sozialausgaben in den vergangenen Jahren explodiert und der Staat über alle Maße aufgebläht worden. Ein genauer Blick auf die Statistiken zeigt jedoch: Dieser Eindruck ist von Fakten nicht gedeckt. https://makronom.de/die-maer-vom-ungebremst-wachsenden-deutschen-sozialstaat-45916

– John M. #Keynes: »Markets can remain irrational a lot longer than you and I can remain solvent.«
– Karl #Marx: »The market is never rational and I’m never solvent.«

Langsam ahne ich, was Lindner damit meinte, lieber gar nicht, als schlecht zu regieren.

„Durch den Austausch mit unseren Kunden, habe ich gelernt, dass sich viel mehr Menschen mit dem Wort Nazi identifizieren, als ich dachte“, schreibt der Supermarkt-Unternehmer Simmel. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/supermarktkette-simmel-zieht-anti-nazi-werbung-nach-protest-zurueck-19491856.html

Nach dem Tubel um die #Bauernproteste hätte ich mir heute mehr Aufmerksamkeit für #WirHabenEsSatt gewünscht. Die jährlichen Demos repräsentieren nämlich eine andere politische Ideen davon, wie Landwirtschaft aussehen sollte.

„Beim „Verein Deutsche Sprache“ profiliert man sich schon seit über 20 Jahren in der Rolle der gekränkten Konservativen. Die Tür nach rechts war dabei immer geöffnet. Mit den immer gleichen Reden von „Sprachverhunzung“ und „Gendergaga“ reiht man sich mittlerweile nahtlos in das kulturpolitische Vorfeld der #AfD ein.“ Lotta-Vorveröffentlichung, aus aktuellem Anlass
https://lotta-magazin.de/ausgabe/1/rechte-sprechorte/

#vds #noafd #correctiv

Wer sich der AfD inhaltlich stellen will, verweigert, sich politisch entgegenzustellen.

„Kurz gesagt: Die Schuldenbremsen haben weniger die Schulden gebremst. Eher führte die Vermehrung der Schulden zu einer Vermehrung der #Schuldenbremse|n.“ (@stephankaufmann bei OXI) https://oxiblog.de/mit-den-schulden-vermehren-sich-die-schuldenbremsen/

Geboren ward zu Bethlehem
ein Kindlein aus dem Stamme Sem.
Und ist es auch schon lange her,
seit's in der Krippe lag,
so freun sich doch die Menschen sehr
bis auf den heutigen Tag.
Minister und Agrarier
Bourgeois und Proletarier –
es feiert jeder Arier
zu gleicher Zeit und überall
die Christgeburt im Rindviehstall.
(Das Volk allein, dem es geschah,
das feiert lieber #Chanukka.)
-
Erich Mühsam: Heilige Nacht

Nächstes Halloween gehe ich als Sachzwang

„1,5 Milliarden Euro beim #Bürgergeld und anderen #Sozialleistungen einsparen […]. Dagegen hat der #Bundesfinanzminister verkündet, dass die steuerliche Entlastung durch das Inflationsausgleichsgesetz vor allem für #Spitzenverdienende mit 16 Milliarden Euro im Jahr für 2024 […] Bestand haben wird." (Marcel Fratzscher, DIW-Präsident) https://www.diw.de/de/diw_01.c.888067.de/einigung_beim_haushalt_ist_eine_enttaeuschung_und_eine_grosse_verpasste_chance.html

#Sparkurs #Haushaltskrise #Ampel #Reichtum #Armut #haushalt2024

Die 800 mit Haftbefehl gesuchten Rechtsextremen verstecken sich wohl einfach besser https://ard.social/@tagesschau/111568241502473257

„Mir gefällt die Vorstellung, dass mir diese Vertreibung aus meinem Internetwohnzimmer nicht noch mal passieren kann. Und mir gefällt der Gedanke, dass ich dazugelernt und die richtigen Vorkehrungen getroffen habe.“ (@kathrinpassig via @benni in @FR ) https://www.fr.de/kultur/update-nie-wieder-92719261.html

Die #Schuldenbremse ist weder ein deutscher Fetisch noch ein schlecht gemachtes Gesetz, sondern eine Herrschaftstechnik.

Via @stephankaufmann

#Wagenknecht sieht das #Bürgergeld als »falschen Ansatz« und schreibt derart die Spaltung in Armen- und Arbeiterïnnenpolitik fort, die den Sozialstaat seit Beginn ausmacht (siehe die Arbeiten von Leibfried/Tennstedt https://d-nb.info/850607825) und wesentlich auf Ressentiment gegen Arme und Ausgegrenzte und Spaltung beruht. Es ist Komplizenschaft mit den Mächtigen. Es ist rechts.

Was soll schon schief gehen? https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/2023/11/tausende-patronen-munition-verschwunden-polizei.html

Es könnte so einfach sein

Wie ermöglicht ihr #Kinder|n oder #Jugendliche|n, nicht nur #Bücher im Regal zu entdecken, sondern auch #ebooks, die nicht habtisch zugänglich sind - also die Zuhause @fedieltern