Notices by nd.Aktuell (ndaktuell@troet.cafe)

Bei der Bundestagswahl im Februar muss die Linkspartei kämpfen, um wieder sicher und mit mehr als fünf Prozent ins Parlament zu kommen. Dabei soll die »Mission Silberlocke« helfen.
#Linke #Wahlkampf
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186933.linkspartei-mission-silberlocke-per-seniorenexpress-in-den-bundestag.html

Die Region #Valencia befindet sich auch drei Wochen nach der Flut im Ausnahmezustand. Vor allem Freiwillige helfen den Betroffenen. Regionalpräsident Carlos Mazón und Ministerpräsident Pedro Sánchez stehen in der Kritik. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186902.ausnahmezustand-in-valencia-nach-der-flut-kommt-die-wut.html

Medien haben Auszüge aus internen Papieren und Debatten der #FDP-Spitzen veröffentlicht, die belegen, dass die Partei wochenlang den »#DDay«, also den Tag ihres Ausstiegs aus der Ampel-Koalition, vorbereiteten. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186841.fdp-und-ampel-aus-kuenstliche-erregung-ueber-die-fdp.html

Das #BKA übernimmt von Interpol Personenfahndungen mit der Angabe »Psychische- und Verhaltensstörung«, obwohl ärztliche Nachweise dazu fehlen. Niemand will verantwortlich sein. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186825.kritik-von-datenschuetzer-polizei-listet-menschen-als-psychisch-krank.html

Die Regierung möchte mithilfe eines verpflichtenden Fragebogens wieder mehr #Soldaten ausbilden. Die »Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen« sieht darin eine »angekündigte #Wehrpflicht« und richtet sich mit einer Gegenkampagne an junge Menschen. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186565.bundeswehr-neuer-wehrdienst-freiwillig-zunaechst.html

»Frag den Staat« hat mehr Transparenz für den Berliner #Maßregelvollzug geschaffen. Diverse Dokumente belegen, dass zum 24. September 2024 insgesamt sechs Menschen mehr als einen Monat in #Isolationshaft gehalten wurden. Wer länger als 15 Tage isoliert wird, ist nach den Mindestgrundsätzen für die Behandlung Gefangener der Vereinten Nationen der Folter ausgesetzt. #Menschenrechte 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186244.psychiatrie-berlin-sechs-jahre-komplette-isolation.html

#VierTageWoche: Über 40 Betriebe in Deutschland haben in einem Pilotprojekt kürzere Arbeitszeiten eingeführt. Nun liegt eine Bilanz vor, die die Universität Münster ausgewertet hat. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186120.pilotprojekt-zur-vier-tage-woche-kuerzer-arbeiten-weniger-stress-n-bei-gleichem-arbeitspensum.html

Seit mehr als sieben Monaten sitzt das mutmaßliche frühere #RAF-Mitglied Daniela #Klette in U-Haft. Eine Krankenschwester organisierte Solidaritätsaktionen für sie und geriet dadurch ins Visier von Ermittlern. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185816.ariane-mueller-kriminalisiert-wegen-solidaritaetsarbeit-fuer-daniela-klette.html

Selbst #CDU-Wähler*innen waren zuletzt mehrheitlich für eine Vermögensteuer. Aber so lange die Ampel den Standortfaktor bedroht sieht, helfen keine Umfragen. Da bleibt wohl nur ein Griff in die Trickkiste der Geschichte. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185751.vermoegensteuer-wirtschaftstipps-der-er.html

Die Diskriminierung im #Westjordanland ist allgegenwärtig: Häuser von Palästinenser*innen werden oft unter fadenscheinigen Begründungen abgerissen, während überall neue jüdische Siedlungen entstehen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185729.nahostkrieg-landraub-und-zerstoerung.html

Ariel Stein nutzt einen Rollstuhl. Im April beteiligte sie sich an einer #Klimagerchtigkeit|saktion in Gelsenkirchen. Dabei erlebte sie einen diskriminierenden Polizeieinsatz. Hier schildert sie ihn. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185441.gastbeitrag-dann-wurde-ein-amtsarzt-angefordert.html

Friedrich Merz, Jens Spahn und viele ihrer Parteikolleg*innen fordern heute, was bis vor einigen Jahren noch ausschließlich Position extrem rechter Politiker*innen wie Beatrix von Storch war: die Zurückweisung Geflüchteter an der deutschen #Grenze. Allein rechtlich ist das nicht ohne Weiteres möglich. Kündigen #Merz und Co. hier an, EU-Recht einfach nicht mehr anzuwenden? Das diskutiert unser Redakteur mit Maximilian Pichl, Professor für Soziales Recht in Wiesbaden. 👉https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185032.debatte-um-zurueckweisungen-maximilian-pichl-wir-haben-einen-dauernden-rechtsbruch.html

Wer in Deutschland eine gute #Rente haben will, muss eine Bank überfallen, kommentiert Olivier David. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1185000.rente-in-deutschland-hoch-die-haende-armutsrente.html

Es ist höchste Zeit, dass sich die Parteien jenseits der #noAfD ungeachtet aller Differenzen an einen demokratischen Grundkonsens halten: nicht mit Nazis kokettieren und paktieren. Oder ist so etwas nur noch Wunschdenken?
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184934.landtagswahlen-sachsen-und-thueringen-wenn-nazis-jubeln.html

#Kurdistan: Bei Luftangriffen und durch Attentate starben in den vergangenen Monaten mehrere Reporter, die über die Kriegsführung der Türkei gegen die kurdische Guerilla im Nordirak berichtet hatten. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184836.irakisch-kurdistan-toedliche-angriffe-auf-journalisten-in-der-region-kurdistan.html

Nach Informationen von »nd« ist ein Großteil der #UberEats-Kurier*innen als Selbstständige beschäftigt. Es steht der Verdacht der Scheinselbstständigkeit und des Verstoßes gegen das #Mindestlohn|gesetz im Raum. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184744.arbeitsbedingungen-uber-eats-mindestlohnbetrug-und-scheinselbststaendigkeit.html

Eine Novelle des Hochschulgesetzes sollte Berlins Universitäten dazu verpflichten, Postdoktorand*innen nicht mehr befristet anzustellen. Um die Reform zu verhindern, nahm die #HumboldtUniversität viel Geld in die Hand. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184270.hochschulpolitik-teure-klage-der-hu-berlin-alles-fuer-die-kettenbefristung.html
@besendorf

In fünf Wochen wird in #Sachsen gewählt. Als eines von wenigen Unternehmen im Freistaat warnt der Uhrenhersteller Nomos auch öffentlich vor den Folgen eines Rechtsrucks für Demokratie und Wirtschaft. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1184019.landtagswahlen-in-sachsen-eine-uhr-fuers-grundgesetz-und-klare-worte-fuer-die-demokratie.html

Zuflucht für diejenigen, die nirgendwohin können: #Obdachlose können in #Hitze|hilfe-Einrichtungen Schutz vor hohen Temperaturen suchen. Der Senat fördert die kühlen Orte berlinweit mit 500.000 Euro. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183911.obdachlosigkeit-obdachlose-in-berlin-ein-paar-stunden-der-hitze-entfliehen.html

Neutralitätspflicht? Von wegen. Rechte Kulturkämpfer greifen Theater in #Ostdeutschland an. Das Vorgehen gegen das Theater Burratino in Stollenberg ist nur der jüngste Vorfall. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1183666.rechter-kulturkampf-cancel-culture-aber-in-echt.html