Notices by dokmz (dokmz@mastodon.social)

Unvereinbar – Kirche gegen AfD: Saarländischer Landtagsabgeordneter darf nicht in Gremium zurück
Die katholische Kirche bestätigt den Ausschluss des saarländischen AfD-Politikers Christoph Schaufert aus einem Kirchengremium. Der Politiker reagiert mit seinem Kirchenaustritt. Die Beschwerde von Schaufert gegen seinen Ausschluss aus dem Verwaltungsrat der Pfarrei St. Marien in Neunkirchen werde wegen „rechtlicher und sachlicher Unbegründetheit“ zurückgewiesen
https://dokmz.com/2026/01/26/unvereinbar-kirche-gegen-afd-saarlandischer-landtagsabgeordneter-darf-nicht-in-gremium-zuruck/

Von wegen Missverständnis: So extrem waren Xavier Naidoos Äußerungen wirklich
Die Aussagen, die Naidoo tätigte, waren so explizit, niederträchtig und zahlreich, dass niemand ernsthaft behaupten kann, es habe sich um Versehen gehandelt. Besonders drastisch fielen die hasserfüllten Thesen über Juden aus. Naidoo verbreitete ein Video mit Aussage, der Holocaust sei eine „gelungene historische Fiktion“. Den Zentralrat der Juden beschimpfte Naidoo als „Zentralrat der Lügen“.
https://dokmz.com/2026/01/01/von-wegen-missverstandnis-so-extrem-waren-xavier-naidoos-auserungen-wirklich/

Protest gegen Gründung des AfD-Jugendverbandes in Gauersheim
In Gauersheim im Donnersbergkreis will die AfD-Jugendorganisation “Generation Deutschland” am Sonntag ihren Landesverband gründen. Vor Ort gibt es Proteste. In Gauersheim hat sich Widerstand gegen das AfD-Treffen formiert, drei Gegenveranstaltungen sind angemeldet worden
https://dokmz.com/2025/12/14/protest-gegen-grundung-des-afd-jugendverbandes-in-gauersheim/

Schock für die AfD: Partei verliert Markenrecht am Logo – wegen mangelnder ernsthafter Nutzung
Die EU streicht Logo und Parteiname als geschützte Marken. Für die Rechtspopulisten hat das gravierende Folgen. EUIPO erklärt Parteilogo und AfD als EU-Marken für verfallen – wegen mangelnder ernsthafter Nutzung. Die Entscheidung könnte dazu führen, dass jedermann das AfD-Logo auf Produkten verwenden darf. https://dokmz.com/2025/11/18/schock-fur-die-afd-partei-verliert-markenrecht-am-logo-wegen-mangelnder-ernsthafter-nutzung/

FAUSTSCHLAG GEGEN DIE BRUST – Grünen-Politiker bei Demo gegen rechte Buchmesse in Halle angegriffen – #terror
Der Grünen-Politiker Sebastian Striegel ist auf dem Messegelände in Halle angegriffen und verletzt worden. Die Polizei ermittelt gegen einen 38-Jährigen. Dabei soll es sich um einen bekannten Rechtsextremisten Dennis Wesemann aus Sachsen-Anhalt handeln. Zu der Attacke kam es am Samstag während einer Demo gegen die umstrittene Buchmesse “Seitenwechsel”.
https://dokmz.com/2025/11/09/faustschlag-gegen-die-brust-grunen-politiker-bei-demo-gegen-rechte-buchmesse-in-halle-angegriffen-terror/

Python lehnt Millionenförderung durch Trump-Regierung wegen Anti-Diversitäts-Auflagen ab
Die Python Software Foundation (PSF) hat eine Förderung in Höhe von 1,5 Millionen US-Dollar durch die US-Regierung abgelehnt. Der Grund: Diese wäre mit Anti-Diversitäts-Vorschriften einhergegangen.
https://dokmz.com/2025/10/29/python-lehnt-millionenforderung-durch-trump-regierung-wegen-anti-diversitats-auflagen-ab/

Affäre weitet sich aus – Heimliche China-Reise bringt AfD-Mann in Bedrängnis
Die China-Affäre der AfD zieht weitere Kreise: Auch andere Abgeordnete hatten Kontakte zum verurteilten Spion. Auch der AfD-Politiker Frank Rinck ist mit dem mittlerweile verurteilten chinesischen Spion Jian Guo durch China gereist, ohne die Reise öffentlich zu machen. Rinck war damals Bundestagsabgeordneter und Landesvorsitzender der Partei in Niedersachsen
https://dokmz.com/2025/10/14/affare-weitet-sich-aus-heimliche-china-reise-bringt-afd-mann-in-bedrangnis/

NEONAZI SOLL STIEFTOCHTER ALS SEX-SKLAVIN ANGEBOTEN HABEN
Einst war er als NPD-Kreischef in Bautzen eines der bekanntesten Gesichter der Lausitzer Neonazi-Szene. Jetzt spricht Marco W. vor dem Görlitzer Landgericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem 31-fache Vergewaltigung, die Haltung einer Stieftochter als Sexsklavin und Zwang der Jugendlichen zum Gruppensex mit mehreren Männern vor.
https://dokmz.com/2025/09/25/neonazi-soll-stieftochter-als-sex-sklavin-angeboten-haben/

CDU-nahe Stiftung warnt Union vor Zusammenarbeit mit der AfD
Konrad-Adenauer-Stiftung hat rechte europäische Parteien untersucht. Ergebnis: Versuche, AfD-ähnliche Parteien zu „zähmen“, haben EVP geschwächt. Für etwaige Partner der Union nennt die Stiftung drei Ausschlusskriterien. Studie bescheinigt zufolge der AfD die Ablehnung zentraler Prinzipien liberaler Demokratien sowie eine „systemoppositionelle Grundhaltung“.
https://dokmz.com/2025/09/18/cdu-nahe-stiftung-warnt-union-vor-zusammenarbeit-mit-der-afd/

Neo-Nazi teen, 18, who plotted #Columbine-style high school shooting is jailed for six years – #terror
A teenager who ‘idolised’ the killers behind the Columbine High School massacre and wanted to carry out a mass shooting at his own school has been locked up for six years. He repeatedly spoke about doing the same at his own Edinburgh secondary school, describing the ‘Doomsday’ when he would ‘clear it out’.
https://dokmz.com/2025/07/30/neo-nazi-teen-18-who-plotted-columbine-style-high-school-shooting-is-jailed-for-six-years-terror/

“Keine Substanz” – Gutachten entlastet Brosius-Gersdorf von Plagiatsvorwürfen
Der SPD-Verfassungsrichterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf ist nach einem von ihr und ihrem Mann in Auftrag gegebenen Kurzgutachten kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorzuwerfen. “Die Prüfung hat ergeben, dass die Vorwürfe unbegründet sind und keine Substanz haben”, erklären die Rechtsanwälte Michael Quaas und Peter Sieben von der Anwaltskanzlei Quaas und Partner in einem Begleitschreiben.
https://dokmz.com/2025/07/16/keine-substanz-gutachten-entlastet-brosius-gersdorf-von-plagiatsvorwurfen/

Hochseilartist schreitet zur Tat – Zirkus kritisiert Merz und hisst Regenbogenfahne
“Wir wünschen uns mehr Respekt.” Der Zirkus Charles Knie sieht sich veranlasst, öffentlich Stellung zu beziehen und eine symbolträchtige Maßnahme zu ergreifen. Als Reaktion auf die Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz hat ein Zirkus in Bielefeld eine Regenbogenfahne auf seinem Zelt gehisst.
https://dokmz.com/2025/07/04/hochseilartist-schreitet-zur-tat-zirkus-kritisiert-merz-und-hisst-regenbogenfahne/

Mutmaßlicher Darknet-Drogenbaron spendete an die AfD
Kürzlich gelang dem BKA ein Schlag gegen einen der größten Drogen-Marktplätze im Netz. Der mutmaßliche Betreiber ist ein Deutscher. Er wurde in Barcelona festgenommen – wo er ein Leben im Luxus führte und sich überraschend politikinteressiert zeigte. Der mutmaßliche Betreiber der Darknet-Drogenumschlagsplattform „Archtetyp“ war offenbar Spender der AfD.
https://dokmz.com/2025/07/04/mutmaslicher-darknet-drogenbaron-spendete-an-die-afd/

Denkmal Hannoverscher Bahnhof – Rechtsextreme beschmieren Holocaust-Gedenkstätte
Unbekannte beschmieren eine Holocaust-Gedenkstätte in Hamburg mit rechtsextremen Symbolen. Das Denkmal Hannoverscher Bahnhof in der Hamburger Hafencity ist am Wochenende Ziel eines rechtsextremen Anschlags geworden. Wie die Hafencity in einer Pressemitteilung bekannt gibt, sollen unbekannte Täter die Holocaust-Gedenkstätte mit verfassungswidrigen Symbolen und Schriftzeichen beschmiert haben
https://dokmz.com/2025/06/03/denkmal-hannoverscher-bahnhof-rechtsextreme-beschmieren-holocaust-gedenkstatte/

Gewaltbereite AfD-Politiker*innen – Viele, viele Einzelfälle
Keine andere Partei fällt derart mit Gewalttaten auf wie die AfD. Diese unvollständige Chronik ist in Zusammenarbeit mit den Beratungsstellen von Betroffenen rechter Gewalt sowie durch Auswertungen von Polizeimeldungen und Presseberichten entstanden. Überregional ist den vernetzten Beratungsstellen längst aufgefallen, dass die Gewaltbereitschaft von AfD-­Po­li­ti­ke­rin­nen seit mehreren Jahren zugenommen hat
https://dokmz.com/2025/06/01/gewaltbereite-afd-politikerinnen-viele-viele-einzelfalle/

„#Brandmauer einfach eingerissen“ – Grüne stimmen mit CDU und AfD gegen #Obdachlosenunterkunft in #Köln
Zwei der vier Grünen-Vertreter stimmten zusammen mit CDU und AfD dagegen, die zwei anderen stimmten mit SPD und BSW dafür. Die FDP und Die Partei enthielten sich, einer der sechs CDU-Vertreter war nicht anwesend. Es herrschte Stimmgleichheit, damit wurde das Ansinnen der Stadt nicht unterstützt
https://dokmz.com/2025/05/26/brandmauer-einfach-eingerissen-grune-stimmen-mit-cdu-und-afd-gegen-obdachlosenunterkunft-in-koln/

“#Störtrupp” im Anmarsch – #Pforzheim prüft #Verbot von rechtsextremer #Gegendemo zum #CSD
Der “Störtrupp Süd” würde gerne den CSD in Pforzheim stören. Das führt zu einer Solidarisierungswelle mit dem CSD. Die Stadt Pforzheim prüft laut einem Bericht der “Badischen Neuen Nachrichten”, wie sie mit einer rechtsextremen Gegendemo gegen den für den 14. Juni angesetzten CSD umgehen soll. Demnach würden Auflagen oder gar ein Verbot in Erwägung gezogen
https://dokmz.com/2025/05/26/stortrupp-im-anmarsch-pforzheim-pruft-verbot-von-rechtsextremer-gegendemo-zum-csd/

#Brandenburg – Feindbild Homo­sexuelle: #Verfassungsschutz beobachtet neue Neonazi-#Jugendbewegung
Glatze, Bomberjacke, 15 Jahre alt: Brandenburgs Verfassungsschutz warnt vor neuen, gewaltbereiten Neonazi-Jugendgruppen. Im vergangenen Jahr demonstrierten sie gegen CSD-Paraden. Sie sind auffallend jung und gewaltbereit – dzB Angriffe gegen Jugendclubs im südbrandenburgischen Spremberg und Senftenberg sowie eine schwere Brandstiftung in Altdöbern (Oberspreewald-Lausitz)
https://dokmz.com/2025/04/10/brandenburg-feindbild-homosexuelle-verfassungsschutz-beobachtet-neue-neonazi-jugendbewegung/

Mit fragwürdigen Methoden: Konservative US-Denkfabrik nimmt Wikipedia ins Visier
Die konservative US-Denkfabrik Heritage Foundation bläst zur Jagd auf Wikipedia-Autor:innen der englischsprachigen Ausgabe. Einem Dokument zufolge, welches das Magazin Forward letzte Woche veröffentlicht hat, will der Think Tank die Identität von Wikipedianer:innen mit fragwürdigen Methoden entblößen und sie „ins Visier nehmen“.
https://dokmz.com/2025/03/30/mit-fragwurdigen-methoden-konservative-us-denkfabrik-nimmt-wikipedia-ins-visier/

Elon Musk’s daughter said that her father’s greeting was “definitely a Nazi salute”
Vivian Jenna Wilson considers everything her father has done for the US government to be shameful. In a recent interview for Teen Vogue, Elon Musk’s daughter stated that her father’s greeting was “definitely a Nazi salute,” as there is no way to excuse it.
https://dokmz.com/2025/03/22/elon-musks-daughter-said-that-her-fathers-greeting-was-definitely-a-nazi-salute/