Notices by dokmz (dokmz@mastodon.social), page 2

„Die AfD strebt eine Gewaltherrschaft an“: Extremismusforscher Hendrik Cremer über die Gefahr von rechts
Diese Partei zielt darauf ab, alle anderen Parteien zu vernichten. In der Berichterstattung über die AfD muss viel deutlicher herausgearbeitet werden, dass sie eine Gewaltherrschaft anstrebt, die sich in Zielen und Methoden am Nationalsozialismus orientiert.
https://dokmz.com/2025/03/21/die-afd-strebt-eine-gewaltherrschaft-an-extremismusforscher-hendrik-cremer-uber-die-gefahr-von-rechts/

NUR HALB SO VIELE ARTIKEL ZU MANNHEIM WIE ZU MAGDEBURG & MÜNCHEN – #strukturellerRassismus
Analysen zeigen: Der Anschlag von Mannheim durch Tatverdächtigen Alexander S. hat weitaus weniger Medienaufmerksamkeit bekommen als ähnlichen Taten in Magdeburg oder München (nicht.deutscheTatverdächtige). Als bekannt wurde, dass der Festgenommene Deutscher ist, verstummten viele schlagartig. Recherchen über Neonazi-Vergangenheit des Tatverdächtigen sorgen nicht für breite Debatten
https://dokmz.com/2025/03/14/nur-halb-so-viele-artikel-zu-mannheim-wie-zu-magdeburg-munchen-strukturellerrassismus/

Dokument in „Schwachkopf“-Affäre veröffentlicht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian Reichelts „Nius“
Das News-Portal „Nius“ hatte die Diskussionen um Robert Habecks Massen-Strafanzeigen ausgelöst. Nun besteht ein Verdacht wegen verbotener Publikation von Gerichtsakten. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Verantwortliche des Portals „Nius“ des früheren „Bild“-Chefredakteurs Julian Reichelt.
https://dokmz.com/2025/03/04/dokument-in-schwachkopf-affare-veroffentlicht-staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-julian-reichelts-nius/

“Dieser braune Mist” – Ex-Frankfurt-Boss: “Habe über 4.400 Anklagen von der AfD”
Der langjährige Klubchef der Eintracht äußert sich bei einer Veranstaltung zu seinem Kampf gegen rechts – und erhält besonders für eine Äußerung großen Applaus. Fischer bezeichnete die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD als "diese[n] braune[n] Mist" und forderte die Gesellschaft zum Handeln auf, rechten Strömungen entgegenzuwirken
https://dokmz.com/2025/02/17/dieser-braune-mist-ex-frankfurt-boss-habe-uber-4-400-anklagen-von-der-afd/

„Storch verpi… dich, niemand vermisst dich!“: Schüler in Lichtenberg demonstrieren gegen AfD-Politikerin
Seit einer Woche brodelt ein Konflikt um ein Podium mit Beatrix von Storch am Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium. Am Tag der Veranstaltung gibt es lautstarke Proteste. Im Vorfeld beschwerten sich Eltern und Schüler
https://dokmz.com/2025/02/11/storch-verpi-dich-niemand-vermisst-dich-schuler-in-lichtenberg-demonstrieren-gegen-afd-politikerin/

Mysteriöse Wahlkampfunterstützung – Stadt Jena distanziert sich von AfD-Großspender
Laut Handelsregisterauszug von 2023 sitzt Spender im Aufsichtsrat des mittelständischen Versandhändlers Böttcher AG. Nun reagiert die Stadt Jena auf die Berichte. In einer Stellungnahme forderte Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche (FDP): »Hier ist das Unternehmen in der Pflicht, rasch zur Aufklärung beizutragen und möglichen Schaden von unserer Region abzuwenden.«
https://dokmz.com/2025/01/28/mysteriose-wahlkampfunterstutzung-stadt-jena-distanziert-sich-von-afd-grosspender/

AfD: Alice Weidel will den Reichsten 34 Milliarden Euro Steuern schenken
Die AfD verspricht viel vor der Bundestagswahl – besonders den Wohlhabenden. Demnach plant die AfD massive Steuersenkungen, die praktisch nicht zu finanzieren wären. Von den Plänen hätte das oberste 1 Prozent der Top-Verdiener besonders viel. Das oberste Prozent der Bestverdiener würde nach Wünschen der AfD mit satten 34 Milliarden Euro entlastet werden
https://dokmz.com/2024/12/26/afd-alice-weidel-will-den-reichsten-34-milliarden-euro-steuern-schenken/

„Gewachsene #Radikalisierung“: Kramer ordnet Anschlag in #Magdeburg dem rechtsextremen Spektrum zu – #terror
Der Todesfahrer von Magdeburg ist nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer in den vergangenen Jahren zunehmend ins rechtsextreme Spektrum abgedriftet.
https://dokmz.com/2024/12/25/gewachsene-radikalisierung-kramer-ordnet-anschlag-in-magdeburg-dem-rechtsextremen-spektrum-zu-terror/

Bärbel Bas beklagt Verrohung im Bundestag
In dieser Legislaturperiode wurden 110 Ordnungsrufe erteilt, 72 davon an die AfD. Die Ermahnungen würden “als Trophäen” betrachtet, kritisiert die Bundestagspräsidentin. Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die zunehmend gereizte Atmosphäre in Parlamentsdebatten beklagt.Bei den Ordnungsrufen führt die AfD-Fraktion laut einer Zählung des RND die Liste der Fraktionen mit großem Abstand an
https://dokmz.com/2024/11/01/barbel-bas-beklagt-verrohung-im-bundestag/

AfD unterläuft Grenze zu Rechtsextremen: Reaktionen aus Bayern
Die AfD gilt bundesweit als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Dabei gibt es einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei: Niemand aus extremen Gruppierungen darf Mitglied werden. Der BR hat gezeigt, wie dies unterlaufen wird. Höchste Gerichte haben es bestätigt: Die AfD in Deutschland ist bundesweit ein rechtsextremistischer Verdachtsfall, einige Landesverbände sind sogar als gesichert rechtsextrem eingestuft
https://dokmz.com/2024/10/23/afd-unterlauft-grenze-zu-rechtsextremen-reaktionen-aus-bayern/

Eklat um Rassismus-Posts gegen Sportchef Manga: FC Schalke wirft Plattform X „widerliche“ Haltung vor
Nachdem der Gelsenkirchener Sportchef auf X mehrfach rassistisch beleidigt wird, prüft die Plattform die Posts – und erkennt keine Verstöße. Die Königsblauen reagieren entsetzt und mit deutlichen Worten.
https://dokmz.com/2024/10/21/eklat-um-rassismus-posts-gegen-sportchef-manga-fc-schalke-wirft-plattform-x-widerliche-haltung-vor/

Rechte antisemitische Hetze bei X : Der #Holocaust als Ansichtssache – #musk
Der Holocaust als Versehen? Unter Elon Musk bekommen Geschichtsrevisionisten auf X ein Millionenpublikum und offenbaren den Antisemitismus der Republikaner.Holocaust-Relativierung dürfte selten so ein großes Publikum genossen haben X-Chef Elon Musk teilte das Holocaustrelativierende Video und schrieb „Sehr interessant. Sehenswert“
https://dokmz.com/2024/09/08/rechte-antisemitische-hetze-bei-x-der-holocaust-als-ansichtssache-musk/

BESOFFENER RASSIST SCHLÄGT KIND UND PRÜGELT AUF BAHNFAHRER EIN! – #pack #kaltland
Ein völlig besoffener Deutscher hat in einer Dresdner Straßenbahn Fahrgäste rassistisch beleidigt und einen sechsjährigen Libyer geschlagen. Später hat sich der Suff-Rassist auch noch mit dem Fahrer der Tram angelegt
https://dokmz.com/2024/09/01/besoffener-rassist-schlagt-kind-und-prugelt-auf-bahnfahrer-ein-pack-kaltland/

Polizei beendet rechtspopulistisches Konzert in Bad Bevensen
Die Polizei hat in der Nacht von Samstag auf Sonntag ein Konzert von zwei Deutsch-Rappern in Bad Bevensen im Landkreis Uelzen aufgelöst. Die kommerzielle rechtspopulistische Musikveranstaltung auf dem Gelände eines ehemaligen Krankenhauses sei nicht angemeldet gewesen, teilte die Polizei am Sonntag mit.
https://dokmz.com/2024/08/25/polizei-beendet-rechtspopulistisches-konzert-in-bad-bevensen/

#Urteil des #Landgerichts #Darmstadt – Zehn Jahre #Haft für 15-Jährigen wegen #Mord an Obdachlosem

Ein Obdachloser wurde mitten in Darmstadt mit Schlägen und Tritten getötet. Nun ist ein Jugendlicher in dem Fall verurteilt worden – zur höchstmöglichen Strafe. Im Prozess um einen zu Tode geprügelten Obdachlosen hat das Landgericht Darmstadt einen 15-Jährigen zu einer zehnjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Es sprach den Schüler des Mordes aus niedrigen Beweggründen,…

https://dokmz.com/2024/06/29/urteil-des-landgerichts-darmstadt-zehn-jahre-haft-fur-15-jahrigen-wegen-mord-an-obdachlosem/

Students perform Nazi salute during visit to Auschwitz
Students perform Nazi salute during visit to Auschwitz A clip displaying a Nazi salute prior to a tour of the Auschwitz death camp could lead to repercussions for five teens from Laatzen close to Hannover
https://dokmz.com/2024/06/24/students-perform-nazi-salute-during-visit-to-auschwitz/

Österreich: Jeder Shitstorm-Teilnehmer haftet alleine für den gesamten Schaden
Wer sich online an einem Shitstorm beteiligt, haftet womöglich nicht nur für seinen Beitrag, sondern für alle. Das kann kosten. Ein Österreicher muss einem Polizisten 3.000 Euro zahlen. Der Beklagte hat, wie Hunderte weitere Facebook-User, ein Posting geteilt, ohne dessen Wahrheitsgehalt zu prüfen.Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) Österreichs rechtskräftig entschieden (Az. 6 Ob 210/23k).
https://dokmz.com/2024/06/13/osterreich-jeder-shitstorm-teilnehmer-haftet-alleine-fur-den-gesamten-schaden/

Schlägerei nach Lesung zu Antisemitismus an der Universität Hamburg
Nach einer öffentlichen Lesung an der Universität Hamburg zu Judenfeindlichkeit und Antisemitismus ist es zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen. Demnach eskalierte ein Streit zwischen einer 26-jährigen Zuhörerin und der Ehefrau des Vortragenden.
https://dokmz.com/2024/05/10/schlagerei-nach-lesung-zu-antisemitismus-an-der-universitat-hamburg/

AfD stellt Krah kalt – Dokumente legen Kreml-Pläne für Einflussnahme offen
Die Parteispitze der in Teilen rechtsextremen AfD hat ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah wegen der Spionageaffäre um seinen Mitarbeiter Jian G. vorerst aus dem Wahlkampf für die Europawahl zurückgezogen. Wie die Deutsche Presse-Agentur meldet, seien bis zum 1. Mai keine Wahlkampfauftritte mehr geplant.
https://dokmz.com/2024/04/26/afd-stellt-krah-kalt-dokumente-legen-kreml-plane-fur-einflussnahme-offen/

Nächster Trump-Betrug? Staatsanwältin fordert Annullierung von Millionen-Kaution

Dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump droht neuer Ärger im Betrugsprozess in New York. Der wahrscheinliche Kandidat der Republikaner für die US-Wahl 2024, hatte in dem Zivilverfahren eine Kaution von 175 Millionen hinterlegt. Damit wollte er Zwangsmaßnahmen wie der Pfändung von Immobilien oder der Sperrung seiner Konten zu entgehen. Doch der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia…

https://dokmz.com/2024/04/21/nachster-trump-betrug-staatsanwaltin-fordert-annullierung-von-millionen-kaution/