Notices by nd.Aktuell (ndaktuell@troet.cafe), page 3

Eine Gruppe von Millionär*innen, darunter auch die Multimillionen-Erbin Marlene Engelhorn, will freiwillig mehr Steuern zahlen. Linke bejubeln diesen Vorstoß. Doch dafür gibt es keinen Grund, kommentiert Olivier David. #Reichtum #Armut #Steuern 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179431.weltwirtschaftstreffen-in-davos-superreiche-retten-die-welt.html

In #Alabama soll ein zum Tode verurteilter Mann mit #Stickstoff hingerichtet werden. Bislang wurde diese Methode nirgendwo getestet. Der Fall beschäftigt Menschenrechtsexperten – die Rede ist von Folter. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179427.usa-offene-fragen-vor-erster-stickstoff-hinrichtung.html

USA und EU hatten gehofft, Indien würde sich als Demokratie dem westlichen Lager anschließen, Putins Krieg gegen die Ukraine verurteilen und Boykott-Maßnahmen gegen Russland verhängen. Das hat sich als Illusion erwiesen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179435.global-player-indien-die-sprache-der-tyrannen.html

.@LouisaTB meint, die #Leinemasch in #Hannover könnte ein neuer symbolischer Ort werden, der die #Klimabewegung zusammenschweißt. Vorausgesetzt, sie zeigt sich stark und geeint gegen die Übermacht des Staates. #Lützilebt @Leinemaschbleib https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178959.leinemasch-in-hannover-drohende-rodung-in-hannover-eine-chance-fuer-die-bewegung.html

#Hausdurchsuchung wegen #Adbusting? Das war rechtswidrig, urteilt das Bundesverfassungsgericht und rügt damit die Berliner Behörden und ihre Repression gegen politischen Aktivismus. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178689.hausdurchsuchung-adbusting-in-berlin-razzia-bei-studentin-war-illegal.html

Die Politik gegen Rechts bleibt halbherzig und ist nicht geeignet, sie aufzuhalten, fürchtet nd-Redakteur @SWeiermann@mstdn.social. #noAfD 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178453.kommentar-beobachten-bis-es-zu-spaet-ist.html

Nach der AfD ist auch die CDU gegen die Benennung einer winzigen Straße in #Dortmund nach Kurt #Goldstein. So wird in Deutschland antifaschistische Geschichte entsorgt und der Weg für blau-schwarze Bündnisse frei gemacht, kritisiert @SWeiermann. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178235.kurt-goldstein-afd-und-cdu-in-dortmund-reaktionaere-geschichtspolitik.html

Unser Kolumnist wird immer wieder nach dem jüdischen Leben in #Deutschland gefragt. Nun möchte er wissen, wie das deutsche Leben in Deutschland ist. Und wer ist eigentlich dieser #jüdische Freund, den jeder Deutsche hat? https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178207.ezzes-von-estis-juedisches-leben.html

Während in Deutschland Konservative über #Asylverfahren in der #Türkei spekulieren, ist es aktuell dort für Geflüchtete fast unmöglich, einen Antrag zu stellen. Geflüchtete sagen, sie lebten auf der Straße »wie Hunde«. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178221.tuerkei-gefluechtete-in-der-tuerkei-wir-leben-auf-der-strasse-wie-hunde.html

Bis zu sechs Monate müssen Menschen warten, um beim #Berlin|er Landesamt für #Einwanderung etwa ihren Aufenthalt zu verlängern. Es hat sich ein Markt entwickelt für die kostbaren #Termine. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178116.behoerdenversagen-geschaeft-mit-berliner-auslaenderbehoerde-euro-fuer-einen-termin.html

Manchmal haben Trennungen auch etwas Gutes: Fast 500 Menschen sind seit Sahra #Wagenknecht|s Austritt in die Berliner #Linkspartei eingetreten, allein 269 am Montag. Die Neumitglieder könnten aber auch Konflikte mitbringen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177938.landespolitik-berliner-linke-reiten-auf-der-eintrittswelle.html

Ein Oxfam-Bericht zeigt, dass Superreiche die #Klimakrise weiterhin besonders anfeuern. Die Organisation fordert Steuern auf ihre Vermögen und Einkommen sowie für klimaschädliche Konzerne. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177904.klimakrise-ungleich-klimaschaedlich.html

Der Kampf gegen #Antisemitismus darf niemals instrumentalisiert werden, um gegen muslimische Menschen Stimmung zu machen. Im #Ampel-Beschluss zum Schutz jüdischen Lebens geht es jedoch nur um muslimischen Antisemitismus, kritisiert Pauline Jäckels. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177650.antisemitismus-auf-dem-rechten-auge-blind.html

#Bund und #Länder haben sich nach monatelangem Streit über die Aufteilung der #Flüchtlingskosten geeinigt und Maßnahmen zur Verringerung der #Migration nach #Deutschland vereinbart - zum Nachteil von #Schutzsuchenden. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177573.asylpolitik-rechtspopulismus-wird-staatsraeson-bei-der-migrationspolitik.html

Als erster EU-Staat will #Österreich Asylsuchende gegen ihren Willen in einen entfernten Drittstaat verbringen und folgt damit Großbritannien. Dieses #Ruanda-Modell könnte gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177529.asylverfahren-in-drittstaaten-asyl-oesterreich-fuer-ruanda-modell.html

Julia Ruhs hat in den #Tagesthemen laut gesagt, was sich die Ampelkoalition nicht zu sagen traut: »Beim Thema #Migration zukünftig nationaler denken«. Um die Rechten zu schwächen - die aber dadurch stärker werden, kommentiert Christof Meueler. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1177415.tagesthemen-julia-ruhs-nationaler-denken.html