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Im Deutschen kennt man die Steigerung: Feind, Todfeind, Parteifreund

Einer der seltsamsten Effekte der politischen Spielmechanik ist, dass inhaltliche Nähe oft mit einer stärkeren persönlichen Konkurrenz zueinanderer einhergeht.

Bei T.R.O.E.T. haben die Freunde der Asiatischen Elefanten und der Elefantenkühe ein Übergewicht. Um den Parteifrieden und den Proporz zu wahren, ist informell der Listenplatz 4 immer für einen Vertreter vom Flügel der Afrikanischen Bullen reserviert, aber das war es dann für die ganze Liste.

Hat jetzt T.R.O.E.T. mehrere ehrgeizige Vertreter in dieser Gruppe, dann sind diese gezwungen, sich um diesen einen Platz zu schlagen. Dies bewirkt Konfrontationen zwischen Vertretern eigentlich sich nahestehender Positionen und sorgt für so manches Messer im Rücken. Dem inneren Zusammenhalt tut das nicht gut.

In den USA ist dies noch viel schlimmer. Die meisten Rennen werden in der Vorwahl entschieden. Der Wahlkreis ist sehr oft eine sichere Bank für die Republikaner oder Demokraten. D.h. für praktisch jeden Posten muss man über die politische Leiche eines "Parteifreundes" gehen. Gegen den inneren Zusammenhalt der US-amerikanischen Parteien war die Situation in Deutschland immer schon geradezu idyllisch.

Aber inzwischen ist es noch schlimmer geworden. In den USA ist es derzeit so, dass Trump praktisch jedes Vorwahl-Ergebnis festlegen kann. Durch seine persönliche MAGA-Basis kann er die innerparteiliche Demokratie aushebeln und dies gibt ihm eine außergewöhnliche Machtfülle. Natürlich war auch schon vorher die persönliche Unterstützung des (Ex-)Präsidenten immer schon ein Pfund mit dem man wuchern konnte. Aber inzwischen muss sich jeder Abgeordnete Trump fügen oder er riskiert bei der nächsten Vorwahl von der eigenen Partei abgesägt zu werden. Das war bei seiner letzten Präsidentschaft noch nicht so und den Unterschied werden wir sehen und spüren. Es gibt innerparteilich kein Korrektiv mehr, ein McCain ist weit und breit nicht zu entdecken.

Regional gab es solche Machtfüllen schon früher (z.B. die Tamany Hall bei den Demokraten), aber auf der nationalen Ebene ist es ein Novum. Über diesen Mechanismus hat Trump die Flügelkämpfe bei den Republikanern unterdrückt. Der Kampf findet jetzt parteiintern nur noch um das Wohlwollen Trumps statt.

Diese Situation sehe ich in der CDU nicht. Die Position von Merz ist labil und sollte er bei der nächsten Wahl nicht Kanzler werden, ist er weg vom Fenster. Aus Sicht der CDU ist die CDU-geführte Kanzlerschaft sein Raison d'être. Seine persönliche Machtbasis ist schmal, was auch an den vielen Anläufen erkennen kann, die es für ihn brauchte.

Die Führung der CDU durch Merz ist nicht etwas, was mich um die Demokratie fürchten lässt. Eher ist es die Frage, welche Deals er bereit ist, mit der #noAfD einzugehen, um diese Position zu gewinnen. Denn eines ist klar geworden, Merz will noch mehr Kanzler sein als Iznogoud Kalif.

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