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   Die Furie (diefurie@mastodon.social)'s status on Wednesday, 21-May-2025 06:22:23 JST Die Furie

   • schoenescheisse.de

   Herr Dobrindt meint, ein AfD-Verbot sei aussichtslos, da die Afd "nur" die Menschenwürde, nicht die Demokratie angreife.

   Und das, nachdem er vorlas, jede zweite politische Straftat wurde von Rechten begangen.

   Wer schützt die Demokratie vor Nazis & bayerischen Flitzpiepen?!?

   Karikatur: Piero Masztalerz
   @schoenescheisse

   • GreenSkyOverMe (Monika) repeated this.
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     samuelmumm (samuelmumm@friendica.opensocial.space)'s status on Thursday, 22-May-2025 15:54:02 JST samuelmumm

     in reply to

     • schoenescheisse.de

     @DieFurie @schoenescheisse

     Ich halte Dobrindt nicht für einen Demokraten.

     Als Anfang Januar 2012 bekannt wurde, dass mehr als 60 Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linkspartei unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen, forderte Dobrindt, staatliche Gelder für diese zu streichen und ein Verbotsverfahren gegen sie einzuleiten. Ähnliche Forderungen hatte er schon zuvor erhoben. [...]
     Anfang 2018 forderte Dobrindt in einem Gastbeitrag für die Welt eine „konservative Revolution“ für Deutschland. Daraufhin wurde er dafür kritisiert, einen Begriff der Neuen Rechten zu verwenden, der auf antidemokratische Strömungen in der Weimarer Republik zurückgeht. Trotz der Kritik hielt Dobrindt allerdings am Begriff fest. Widerstand gegen seine Haltung käme vor allem von „linken Mainstreameliten“. [...]
     Im Januar 2025 lobte Dobrindt den neu im Amt befindlichen US-Präsidenten Donald Trump für dessen schnelles Regieren per Dekreten. Die Bilder aus den USA zeigten mit Trump einen Präsidenten, der jeden Tag mit seinen Dekreten beweise, dass er in der Lage sei, politische Veränderungen herbeizuführen. Das führe auch in Deutschland zu der Erkenntnis, dass schnelle Veränderungen möglich seien, wenn die verantwortlichen Politiker dafür bereit seien. (Wikipedia)