Subcömandante♠️Midas🦄
Yay. Der #Wanderwitz (CDU) hat das #afdverbot auf den Weg gebracht. Endlich.
Mögen die #Grünen mit ihrem Brems-Gegenantrag im Anus von Bundescancler-in-spe #Merz verrotten.
Und.. hoffentlich gibt es eine namentliche Abstimmung.
Ich will wissen, wer auf meiner Seite steht, wenn es gegen die Faschisten geht. Und vorallem: wer nicht.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-verbotsantrag-vorgelegt-100.html
Mathias Hasselmann
@inkorrupt Nicht "Die Grünen", sondern eine Gruppe um Renate Künast. Der Wanderitz-Antrag wird auch von grünen Bundestagsabgeordneten eingebracht.
Im Gegensatz zum üblichen Fraktionspoporz wird dieser Antrag von fraktionsübergreifend von Abgeordneten eingebracht. Das macht die Sache unübersichtlich.
Ja und dass die Künast gegen diesen Antrag ist, zeigt nur, dass sie schon viel zu viel Lebenszeit im Bundestag verbracht hat. Irgendwann gab's bei uns Grünen mal die Idee der Mandatsbegrenzung...
Mathias Hasselmann
@inkorrupt Ich bin ja ein Freund von überprüfbaren Fakten und weil die Einreicherliste inzwischen öffentlich ist, habe ich mal nachgezählt, wie stark die Mitglieder der Fraktionen sich für diesen Antrag engagieren:
Die Linke: 18 (64%)
Grüne: 55 (47%)
SPD: 32 (16%)
CDU/CSU: 7 (4%)
SSW: 1 (100%)
https://www.xn--afd-prfen-v9a.de/_files/ugd/a3b5d2_e06120b81a8741429e2880854f9c390c.pdf
Korrektur: Prozentuellen Anteil für Die Linke berichtigt und entsprechend die Reihenfolge angepasst.
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