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1. Das Gesetz heißt GEG (Gebäudeenergiegesetz). Es ist seit 2020 in Kraft. 2. Das Heizungsverbot darin haben Seehofer (CSU) und Altmaier (CDU) erlassen. 3. Im Frühjahr 2023 haben Geywitz (SPD) und Habeck (Grüne) das GEG turnusgemäß aktualisiert. Das ist im Baurecht so üblich. 4. In der Fassung von CDU/CSU mussten Heizungen zu einem Stichtag verschrottet werden, sogar wenn sie noch funktionierten. 5. Habeck hat das gestrichen. Jetzt müssen Heizungen nur getauscht werden, wenn sie unreparierbar sind. 6. Deutschland muss sich an die Vorgaben der EU halten. Diesen wiederum hat Deutschland vor langem zugestimmt. 7. Einziger Fehler: Habeck hat nicht deutlich genug darauf reagiert, als CDU/CSU und FDP anfingen, der Öffentlichkeit einzureden, das „Heizungsgesetz" sei von Habeck und nicht von der CDU. 8. Die Bezeichung „Heizungsgesetz" wurde erfunden, um zu vertuschen, dass es in Wirklichkeit um das GEG von CDU/CSU ging, mit dem bestimmte Heizungen wirklich hätten verschrottet werden müssen.

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    Jörg Spengler (joerg_spengler@muenchen.social)'s status on Sunday, 16-Feb-2025 02:31:21 JST Jörg Spengler Jörg Spengler

    Das #Heizungsgesetz war gut, dass Heizungsgesetz ist gut. Wer sich heute eine Gas-/Ölheizung einbaut, braucht sich in drei Jahren nicht über unbezahlbare Heizkosten beschweren. #Wärmewende #Habeck4Kanzler 👍💚🌻

    In conversation Sunday, 16-Feb-2025 02:31:21 JST from muenchen.social permalink
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