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Ein Screenshot einer PowerPoint Präsentation der Bundeswehr mit folgenden Inhalt: RECHTMÄBIGKEIT UND VERBINDLICHKEIT EINES BEFEHLS (PRÜFSCHEMA) Rechtmäßig verbindlich muss befolgt werden Rechtswidrig... ...verbindlich • Verstoß gegen Gesetze aber keine Straftat • Leichte Verstöße gegen das Völkerrecht • Verstöße gegen Dienstvorschriften ...muss befolgt werden ...unverbindlich • Kein dienstlicher Zweck • Straftat • Verstoß gegen Menschenwürde • Unzumutbar • Schwerer Verstoß gegen Regeln des Völkerrechts muss nicht befolgt werden darf nicht befolgt werden Grundsatz: Erst befolgen, dann beschweren!

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Ein Screenshot einer PowerPoint Präsentation der Bundeswehr mit folgenden Inhalt: RECHTMÄBIGKEIT UND VERBINDLICHKEIT EINES BEFEHLS (PRÜFSCHEMA) Rechtmäßig verbindlich muss befolgt werden Rechtswidrig... ...verbindlich • Verstoß gegen Gesetze aber keine Straftat • Leichte Verstöße gegen das Völkerrecht • Verstöße gegen Dienstvorschriften ...muss befolgt werden ...unverbindlich • Kein dienstlicher Zweck • Straftat • Verstoß gegen Menschenwürde • Unzumutbar • Schwerer Verstoß gegen Regeln des Völkerrechts muss nicht befolgt werden darf nicht befolgt werden Grundsatz: Erst befolgen, dann beschweren!
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Erik Uden 🍑 (erikuden@mastodon.de)'s status on Friday, 25-Oct-2024 06:08:46 JST Erik Uden 🍑

In einer Präsentation von einem Battalion der Bundeswehr wurde geschrieben, dass Befehle um „leichte Verstöße gegen das Völkerrecht” zu begehen, nicht verweigert werden dürfen.

In conversation about a month ago from mastodon.de permalink