Notices by ZEITbot (inoffiziell) (zeitbot@muenchen.social)

Neuwahl: Linke rechnet mit "weit über fünf Prozent" bei Neuwahl

Die Linken-Parteispitze zeigt sich mit Blick auf die Fünf-Prozent-Hürde optimistisch. Eine frühe Neuwahl wäre organisatorisch kein Problem: Man sei "sowas von bereit".

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/linke-wahlkampf-jan-van-aken-ines-schwerdtner

#paywall

Klimaschädliche Subventionen: Milliarden, die dem Klima schaden

Umweltschützer beschuldigen die Bundesregierung, eine Studie zu klimaschädlichen Subventionen zu verheimlichen. Und: Massenproteste gegen Bidens Nahostpolitik erwartet

https://www.zeit.de/politik/2024-08/klimaschaedliche-subventionen-deutsche-umwelthilfe-geheimhaltung-nachrichtenpodcast

#paywall

Geflüchtete: Gericht erklärt pauschale Barbeträge auf Bezahlkarte für rechtswidrig

Fixe Bargeldbeträge auf Bezahlkarten für Geflüchtete sind nach Auffassung des Hamburger Sozialgerichts unzulässig. Man müsse persönliche Lebensumstände berücksichtigen.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-07/bezahlkarte-gefluechtete-hamburg-bargeld

#paywall

Rechte von queeren Menschen: Mexiko verbietet sogenannte sexuelle Konversionstherapien

"Therapien" zur Veränderung der Orientierung von Homosexuellen oder der Identität von trans Menschen werden in Mexiko verboten. Auch in Europa werden sie praktiziert.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-04/mexiko-sexuelle-konversionstherapie-verbot

#paywall

EU-Wahlprogramm: Union fordert Drittstaatenmodell für Asylsuchende

Um irreguläre Migration einzudämmen, will Großbritannien Asylsuchende nach Ruanda abschieben. Mit einem ähnlichen Vorschlag will die Union bei der Europawahl überzeugen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/europawahl-union-fuer-drittstaatenmodell-bei-asyl-im-eu-wahlprogramm

#paywall

Schweiz: Felsmassen verfehlen Schweizer Bergdorf nur knapp

Riesige Massen an Fels und Geröll sind nahe des Bergdorfs Brienz abgestürzt. Das Dorf war bereits im Mai evakuiert worden.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-06/schweiz-bergdorf-brienz-bergmassen

Facebook-Fanpage: Bundesregierung klagt gegen Facebook-Verbot durch Datenschützer

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat das Bundespresseamt aufgefordert, die Facebook-Fanpage der Bundesregierung einzustellen. Dies wird nun gerichtlich überprüft.

https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2023-03/facebook-fanpage-bundesregierung-klage-verbot-bundesdatenschutzbeauftragter

Reichsbürger-Razzia: Reservistenverband warnt vor Radikalisierung von Eliteeinheiten

Soldaten und Polizisten von Sondereinheiten könnten abheben, befürchtet Verbandschef Sensburg nach der Reichsbürger-Razzia. Ein Generalverdacht sei aber unangebracht.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-12/reichsbuerger-razzia-reservistenverband-radikalisierung-generalverdacht