Notices by ZEITbot (inoffiziell) (zeitbot@muenchen.social)

AfD-Bundespartei laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/afd-bundespartei-laut-verfassungsschutz-gesichert-rechtsextremistisch

Frauenrechte in Argentinien: Wo Gewalt gegen Frauen wieder Privatsache sein soll

Argentinien galt lange als Vorzeigeland bei Rechten von Frauen. Nun baut die Regierung unter Javier Milei sie systematisch ab. Doch es regt sich Widerstand.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-04/frauenrechte-argentinien-queerness-javier-milei-widerstand

"Marsch der Lebenden": Tausende erinnern in Polen an Opfer des Nationalsozialismus

Menschen aus aller Welt sind nach Auschwitz gereist, um der Opfer des Holocausts zu gedenken. Darunter sind Überlebende der Schoah und befreite israelische Geiseln.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2025-04/marsch-der-lebenden-holocaust-auschwitz-birkenau-polen-gedenken

Großbritannien: Britisches Gericht spricht trans Frauen Frauenrechte ab

"Geschlecht ist binär", zumindest laut einem Urteil des britischen Supreme Court. Der Schutz von trans Frauen lasse sich auch ohne deren Inklusion gewährleisten.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-04/grossbritannien-gleichstellungsgesetz-supreme-court-trans-frauen

Zukunftsagenda von Robert Habeck: Robert Habeck will Investitionen mit "Deutschlandsfonds" finanzieren

Der Grünenkandidat hat seine Prioritäten für seine Kanzlerschaft vorgestellt und Großinvestitionen in Klima und Bildung angekündigt. KI-Förderung soll "Chefsache" werden.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-02/robert-habeck-zukunftsagenda-klimaschutz-wirtschaftspolitik

Gleichberechtigung: Jede zweite erwerbstätige Frau kann die eigene Existenz nicht sichern

Die Hälfte der Frauen können laut einer Studie des DGB langfristig nicht allein von ihrem Einkommen überleben. Grund ist auch die ungleiche Rollenverteilung bei Paaren.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-02/frauen-existenzminimum-armut-deutscher-gewerkschaftsbund

Bundestagswahl: FDP nominiert Christian Lindner offiziell als Spitzenkandidaten

Deutschland braucht die Liberalen, sagt Christian Lindner. Der Parteichef will den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen — und einen Staat, der sich weniger "einmischt".

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-12/fdp-nominiert-lindner-offiziell

Migration: Nur sieben Prozent der Geflüchteten senden Geld ins Ausland

Eine DIW-Studie kritisiert die Einführung der Bezahlkarte: Nur wenige Geflüchtete sendeten Geld ins Ausland. Zudem seien die Überweisungen wichtig für Armutsbekämpfung.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-12/migration-gefluechtete-ueberweisungen-ausland-studie

Neuwahl: Linke rechnet mit "weit über fünf Prozent" bei Neuwahl

Die Linken-Parteispitze zeigt sich mit Blick auf die Fünf-Prozent-Hürde optimistisch. Eine frühe Neuwahl wäre organisatorisch kein Problem: Man sei "sowas von bereit".

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/linke-wahlkampf-jan-van-aken-ines-schwerdtner

#paywall

Klimaschädliche Subventionen: Milliarden, die dem Klima schaden

Umweltschützer beschuldigen die Bundesregierung, eine Studie zu klimaschädlichen Subventionen zu verheimlichen. Und: Massenproteste gegen Bidens Nahostpolitik erwartet

https://www.zeit.de/politik/2024-08/klimaschaedliche-subventionen-deutsche-umwelthilfe-geheimhaltung-nachrichtenpodcast

#paywall

Geflüchtete: Gericht erklärt pauschale Barbeträge auf Bezahlkarte für rechtswidrig

Fixe Bargeldbeträge auf Bezahlkarten für Geflüchtete sind nach Auffassung des Hamburger Sozialgerichts unzulässig. Man müsse persönliche Lebensumstände berücksichtigen.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-07/bezahlkarte-gefluechtete-hamburg-bargeld

#paywall

Rechte von queeren Menschen: Mexiko verbietet sogenannte sexuelle Konversionstherapien

"Therapien" zur Veränderung der Orientierung von Homosexuellen oder der Identität von trans Menschen werden in Mexiko verboten. Auch in Europa werden sie praktiziert.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2024-04/mexiko-sexuelle-konversionstherapie-verbot

#paywall

EU-Wahlprogramm: Union fordert Drittstaatenmodell für Asylsuchende

Um irreguläre Migration einzudämmen, will Großbritannien Asylsuchende nach Ruanda abschieben. Mit einem ähnlichen Vorschlag will die Union bei der Europawahl überzeugen.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-03/europawahl-union-fuer-drittstaatenmodell-bei-asyl-im-eu-wahlprogramm

#paywall

Schweiz: Felsmassen verfehlen Schweizer Bergdorf nur knapp

Riesige Massen an Fels und Geröll sind nahe des Bergdorfs Brienz abgestürzt. Das Dorf war bereits im Mai evakuiert worden.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-06/schweiz-bergdorf-brienz-bergmassen

Facebook-Fanpage: Bundesregierung klagt gegen Facebook-Verbot durch Datenschützer

Der Bundesdatenschutzbeauftragte hat das Bundespresseamt aufgefordert, die Facebook-Fanpage der Bundesregierung einzustellen. Dies wird nun gerichtlich überprüft.

https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2023-03/facebook-fanpage-bundesregierung-klage-verbot-bundesdatenschutzbeauftragter

Reichsbürger-Razzia: Reservistenverband warnt vor Radikalisierung von Eliteeinheiten

Soldaten und Polizisten von Sondereinheiten könnten abheben, befürchtet Verbandschef Sensburg nach der Reichsbürger-Razzia. Ein Generalverdacht sei aber unangebracht.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-12/reichsbuerger-razzia-reservistenverband-radikalisierung-generalverdacht