Notices by UtopisDDe (utopisdde@dresden.network)

Ein großes Bündnis ruft für Samstag, den 09.11. ab 14:30 auf dem Dresdner Schlossplatz zur Kundgebung "Nie wieder Faschismus – Demokratie verteidigen!" auf.

Mehr Infos: https://www.omasgegenrechts-dresden.de/index.php/termine/nie-wieder-faschismus-demokratie-verteidigen/

#dd0911 #dresden #sachsen

In einer sehr schlüssigen Stellungnahme lehnen:
- die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Senior/innen
- die Integrations- und Ausländerbeauftragte
- die Kinderbeauftragte
- die Gleichstellungsbeauftragte
die geplanten Kürzungen der Förderung von freien Trägern der freien Jugendhilfe der Stadt #Dresden ab.

"Die langfristigen gesellschaftlichen Konsequenzen, die durch den Wegfall dieser wichtigen und notwendigen Arbeit in der Kinder- und Jugendhilfe entstehen, übersteigen bei weitem die kurzfristigen Einsparungen."

Link zur Stellungnahme: https://ratsinfo.dresden.de/getfile.asp?id=783423&type=do

Laut Polizei sollen sich heute am CSD in #Görlitz-#Zgorzelec ~720 Menschen beteiligt haben. Dem Naziaufmarsch folgten ~460 Personen.

Artikel der SäZ dazu:
https://archive.is/WNJW2

#gr2809

Laut Thomas Datt auf X:

"Seit Tagen warnt das Orga-Team des #csddoebeln vor der sachsenweiten Neonazi-Mobilisierung in die mittelsächs. Stadt. In Leipzig steigen ca. 30, zT angetrunkene Jungnazis in den RB nach Döbeln - ein paar Bundespolizisten stehen am Gleis, mit fährt kein einziger Beamter. #dl2109"

#döbeln

Grüne und Linke erreichen zur #ltwsn24 durch #Leipzig und #Dresden jeweils 2 Direktmandate und werden dadurch auch gesichert im Landtag vertreten sein.
Die DM-Verteilung deckt sich mit den Empfehlungen aus der Campact-Kampagne..

#sachsen

Kleiner Lichtblick: "#Freiberg für alle" holt mit 11,6% vier Sitze im Freiberger Stadtrat.

Die #FreieSucksen kommen dort übrigens auf 2,5%, wodurch der rechte Medienaktivist Simon Stein einen Sitz erhält.

#sachsen

In Mittelsachsen gibt es unter dem Motto "Demokratie hat ein Gesicht" am Sonntag mehrere Demos. In #Penig will eine rechte Protestgruppe, die zuletzt eine Demo gegen Rechts störte, den Aktionstag mit einer eigenen Demo vereinnahmen:

Die Demo soll sich offiziell "gegen Extremismus und Faschismus" richten. Ist also von anderen aktuellen Demos auf den 1. Blick nicht zu unterscheiden. In der Lokalpresse wird versucht dies einzuordnen, dient der Versammlung aber leider auch als Werbung.

Angezeigt hat die Demo Alexander Putzschke. Er sitzt für die "Freie Wählergemeinschaft Lunzenau" im Stadtrat und organisiert seit Langem die zeitweise nicht angezeigten Demos und Korsos in Penig, Lunzenau und Umgebung, bei denen auch gern mit #FreieSucksen-Merch herumgelaufen wird. (1/2)

#sachsen

Trotz seiner Parteizugehörigkeit tritt Weigand zur BM-Wahl übrigens als Einzelkandidat an & auch seiner Wahlkampf-Website & -Flyer ist die AfD-Mitgliedschaft nicht anzusehen. Während er jahrelang öffentlich mit extrem rechten Positionen auftritt , gibt er nebenbei den "seriösen" stellv. Bürgermeister.

Bereits 2018 bekam Weigand 40,7%. Dass er unter den aktuellen Bedingungen und der offensichtlichen Wahlkampftaktik diesmal gewinnt, dürfte sehr wahrscheinlich sein. Eigentlich.

Nach dem Tod von Großschirmas Bürgermeister Schreiter im Oktober 2023 wird am 03.03. ein neuer BM gewählt.
AfD-MdL & stellv. BM Weigand wittert nun die große Chance, endlich den Posten zu bekommen.
Unterstützt die demokratischen Kräfte vor Ort, um das zu verhindern!

(€-Artikel)
https://www.freiepresse.de/mittelsachsen/freiberg/grossschirma-kandidaten-fuer-buergermeisterwahl-stehen-fest-artikel13192267
#sachsen