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Linke fordert Steuergutschrift für Alleinerziehende #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Antrag #Bundestag Die Gruppe Die Linke fordert die Einführung einer Steuergutschrift für Alleinerziehende. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1028882

Bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung soll helfen, den Personalnotstand in der Pflege zu beheben. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1028880

Umsetzbarkeit des kostenlosen Mittagessens an Schulen #Ernährung #Landwirtschaft #Bundestag Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft diskutierte über rechtliche und finanzielle Maßnahmen, die für die Einführung eines kostenfreien Mittagessens in Kitas und Schulen nötig sind https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1028344

Fachgespräch zum bewussten Einkaufen #Ernährung #Landwirtschaft #Ausschussanhörung #Bundestag Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft wird am Montag ein Fachgespräch zum Thema "Bewusstes Einkaufen" durchführen. Grundlage ist eine Empfehlung des Bürgerrats. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1027150

Regierung erwartet Überwindung der Wachstumsschwäche #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hält ihre Wirtschaftspolitik für erfolgreich. Dies schreibt sie in der Antwort auf eine Unionsanfrage. Die Wachstumsschwäche könne überwunden werden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1025436

Die Linke fordert Reform der Gemeinnützigkeit #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Antrag #Bundestag Die Gruppe Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag zu einer Reform der Gemeinnützigkeit auf, um zivilgesellschaftlichen Organisationen die Arbeit zu erleichtern. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1022668

604 Visa für Berufskraftfahrer im Jahr 2024 erteilt #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2024 wurden bislang 604 Visa zur Aufnahme einer Beschäftigung als Berufskraftfahrer erteilt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Union hervor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1017558

Keine Details zu Ermittlungen zum Nord Stream-Anschlag #Rechtspolitik #Bundestag Die Regierung vertraut bei der Aufklärung des Nord-Stream-Anschlags auf die Ermittler des Generalbundesanwalts. Details zu deren Erkenntnissen nennt sie in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage nicht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1014362

Linke fordert kostenfreies Mittagessen #Ernährung #Landwirtschaft #Antrag #Bundestag Die Gruppe Die Linke will Schulen und Kitas so ausstatten, dass ein "kostenfreies, gesundes und gemeinsames Mittagessen" in den Einrichtungen möglich wird https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1012064

AfD fordert Atomkraft statt Energiewende #Klimaschutz #Energiepolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den Abschied von der Energiewende und wirbt für Kernenergie. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1010796

Anhörung zu CDU/CSU-Antrag für mehr Seesicherheit #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Um einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Seesicherheit geht es am Montag in einer Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1009926

Arbeitsbericht der Bundesstiftung Gleichstellung #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Arbeitsbericht der Bundesstiftung Gleichstellung für die 20. Legislaturperiode als Unterrichtung vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1009170

"Ausreisearrest" für Straftäter und Gefährder gefordert #Innenpolitik #Antrag #Bundestag "Betroffenheit reicht nicht - Klare Konsequenzen aus dem Terror von Mannheim ziehen" lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion, über den der Bundestag am Donnerstag erstmals debattiert. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1008134

Regierung nennt Gründe gegen Bitcoin als Zahlungsmittel #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Das Internet-Geld Bitcoin erfüllt aus Sicht der Bundesregierung nicht die wesentlichen Geldfunktionen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1006148

Nationale Aufsicht bei Künstlicher Intelligenz komplex #Digitalpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die nationale Aufsicht bei Fragen Künstlicher Intelligenz ist aufgrund sektoraler Zuständigkeiten und föderaler Aufteilung komplex. Das wurde bei einer Anhörung im Digitalausschuss deutlich. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1003008

Koalition will THC-Grenzwert im Straßenverkehr festlegen #Verkehrspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Koalitionsfraktionen wollen einen einheitlich geltenden gesetzlichen THC-Grenzwert von 3,5 ng/ml sowie ein Alkoholverbot für Cannabiskonsumenten im Straßenverkehr einführen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1003010

Antrag zur Förderung von Open Source KI-Lösungen abgelehnt #Digitalpolitik #Bundestag Der Digitalausschuss hat am Mittwochnachmittag einen Antrag der AfD-Fraktion zur Förderung von Open Source KI-Lösungen abgelehnt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1002966

Smarte Verpackungen für Lebensmittel #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Über ihre Einschätzung zu sogenannten smarten Verpackungen gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Unionsanfrage Auskunft. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1001782

Weltweite Vernetzung von Smart Cities-Projekten #Baupolitik #Kommunales #Antwort #Bundestag Smart Cities-Projekte sollen weltweit vernetzt werden. Details teilt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Unionsanfrage mit. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1001372

Die Linke verlangt stärkeren Schutz von Betriebsräten #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Gruppe Die Linke fordert in einem Antrag den Schutz von Betriebsräten "vor mitbestimmungsfeindlichen Arbeitgebern". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1000254